Auszug - Allgemeine Informationen zu Haushaltsangelegenheiten durch das Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen (mündlich)  

Frau Schürmann macht Ausführungen zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2018:

Zur Investitionsplanung

-          nach mehreren Haushaltsberatungen mit den Fachbereichen wird es möglich sein, den Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018 auszugleichen

-          dies gilt nur für das HJ 2018 – die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019, 2020 und 2021 weist Defizite aus, so dass derzeit eine Finanzierung über Kredite ausgewiesen werden muss

-          Folge: in den Jahren 2019 bis 2021 sind nur investive Maßnahmen möglich, die unabweisbar sind

(gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung, Gefahrenabwehr, Brandschutz; zeitl. Verschiebung nicht möglich oder wirtschaftlich unzweckmäßig)

Zur Ergebnisplanung

-          Ergebnisplanung weist für das Haushaltsjahr 2018 ein Defizit von ca. 5,1 Mio. € aus

(Planeingaben der Fachbereiche wiesen ursprünglich Defizit von 5,6 Mio. € aus)

-          durch intensive Beratungen mit den Fachbereichen, konnte das Defizit reduziert werden, jedoch ist ein Ausgleich dieses Fehlbetrages nicht erreichbar

-          um dennoch die Genehmigung des Haushaltes 2018 zu erhalten, ist es nicht erforderlich, ein Haushaltskonsolidierungskonzept vorzulegen und nicht mehr vermeidbar, sich dieser Aufgabe zu stellen

-          dieses Konzept ist in Arbeit, es muss vor der Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2018 durch Stadtrat beschlossen werden

-          Ausgleich soll spätestens im 5. Jahr  das auf die mittelfristige Finanzplanung folgt (hier Jahr 2016) wiederhergestellt sein (lt.  § 100 Abs. 3 KVG LSA)

-          Gespräch mit der KAB BLK am 18.08.2017

      KAB ist bewusst, dass diese Zielsetzung derzeit unrealistisch erscheint

      es sind konkrete Maßnahmen festzulegen und der Wille zur Konsolidierung muss erkennbar sein mit dem Nachweis zur Reduzierung der Fehlbeträge

      KAB wird regelmäßig Abrechnungen zum HKK anfordern und die Entwicklung beobachten und ggf. Auflagen erteilen

Terminkette zur Beratung über den Haushalt 2018:

14.09.2017Einbringung des Haushaltes 2018 im Stadtrat

Die. 26.09.2017Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

Vorschlag: Verlegung auf Do. 21.09.2017  (1 Woche Zeit für Sichten der Unterlagen)

25.09.2017Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

27.09.2017Bauausschuss

19.10.2017gemeinsame Beratung Haupt- und Wirtschaftsausschuss mit

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

26.10.2017Stadtrat (Beschlussfassung)

Anmerkung:

Laut Sitzungsplan / Beratungsfolge im Allris liegt der Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport (25.09.2017) vor dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss (26.09.). In Absprache mit Herrn Schulze-Knechtel und Frau Reinhardt erfolgt der Tausch beider Ausschüsse wie folgt:

25.09.2017     Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss                             17.00 Uhr

26.09.2017     Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport                  17.30 Uhr 

Frau Späte:

Wie wirkt sich das FAG auf die langfristige Planung aus?

Oberbürgermeister:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.