Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| 34. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 26.10.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:10 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Veränderung der Anwesenheit:
Ab 17.05 Uhr nehmen Herr Rink und Herr Nicolai an der Sitzung des Stadtrates Zeitz teil. Damit sind insgesamt 25 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Borde gibt folgende Informationen:
Zu TOP 10 | liegt eine Beschlussempfehlung des Betriebsausschusses und das Schreiben der Kommunalaufsicht vom 24.10.2017 vor |
Zu TOP 11 | liegt ein Austauschblatt vor |
Zu TOP 12 | liegt ein Auszug aus dem Betriebsausschuss vor. |
Zu TOP 15 | wurde ein Austauschblatt ausgereicht |
Zu TOP 17 | Die Erläuterungen zu den Änderungen des ausgereichten Entwurfes des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2018 liegen vor. Es liegt eine Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. |
Zu TOP 18 | liegen die Informationen und Korrekturen zum Haushaltsplan 2018 vor |
Folgender Änderungsantrag zur Tagesordnung wird gestellt:
Herr Heller, Fraktionsvorsitzender Die Linke., stellt den Antrag, den TOP 9 von der Tagesordnung zu nehmen. Die Unterlagen zu diesem TOP wurden den Stadträtinnen und Stadträten erst am Vortag per E-Mail zugestellt bzw. liegen heute zur Sitzung aus.
Seit der letzten Stadtratssitzung sind mehrere Wochen vergangen. Wir hatten im vergangenen Hauptausschuss noch mal darauf hingewiesen. Das sollte Zeit genug gewesen sein, um die Unterlagen vor der Sitzung jedermann zum Lesen austeilen zu können.
Herr Thieme, bittet um Entschuldigung. Wir haben uns bemüht, schneller fertig zu werden, aber in den Abstimmungen ist leider nicht rechtzeitig gelungen. Ich bitte dennoch, dass wir diesen TOP auf der Tagesordnung belassen, damit wir das auch einfach mal hinter uns bringen können, denn unser aller Erinnerung schwindet glaube ich irgendwann. Ich bitte Sie also, dem Antrag nicht zuzustimmen.
Der Vorsitzende des Stadtrates, Herr Borde lässt über den Geschäftsordnungsantrag der Fraktion Die Linke. zur Absetzung des TOP 9 von der Tagesordnung abstimmen. Der Antrag lautet:
TOP 9 ist von der Tagesordnung zu nehmen.
Dem Antrag wird mehrheitlich Zustimmung erteilt.
Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 25 |
Ja-Stimmen: | 25 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |