Auszug - Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen  

Aufgrund der Feiertage/Urlaubszeit wurden zu diesem Ausschuss keine Informationen aus dem FB Technisches Zeitz vorab versandt.

Herr Immisch informierte u.a. über den aktuellen Fortgang der Arbeiten am Bahnhof inkl. Schnittstellenprogramm, der Weißenfelser Straße, Steinsgraben, Schädestraße, Parkplätze Brühl sowie der Ortsteile. Des Weiteren informierte er über weitere geplante Maßnahmen.

Herr Villiers berichtete aus dem SG Stadtentwicklung über Bewilligungen im Operationellen Programm EFRE 2014 – 2020 und Stadtumbau Ost im Programmjahr 2017 und reichte dazu eine schriftliche Information aus (diese wird im Allris als Anlage ersichtlich sein).

Herr Strauch wies darauf hin, dass im Schlangenweg kurz vor der Kreuzung Rasberger Straße auf der rechten Seite das 30er Schild fehlt.

Frau Vincenz wird dies prüfen.

Herr Rothe ergänzte, dass das Schild nach Gera ebenfalls am Schlangenweg kaum lesbar ist.

Herr Prüfe: Was ist in der Schützenstraße nach dem Feuer geplant?

Wer ist für den abgelagerten Müll zuständig?

Frau Vincenz: Wenn der Müll auf einer öffentlichen Fläche liegt, darf die Stadt die Beräumung beauftragen, bei allem, was sich auf privaten Flächen befindet, wird dies an den Burgenlandkreis weitergeleitet. Dieser prüft, wie gravierend die Beeinträchtigungen durch den Müll sind.

Herr Buzalski sprach an, dass noch nicht alle seine Anfragen vom 15.11.2017 beantwortet worden sind.

Weiterhin fragte er an zur Straßenreinigung und Reinigung der Straßeneinläufe/Gullis im Brühl, z.B. vor dem Grundstück ehem. Schulungsgelände. Wie liegen hier die Verantwortlichkeiten?

Eine Anfrage zu dieser Problematik liegt auch von Herrn Strauch vor.