Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Herr Köster gibt einen Hinweis in Bezug auf Ausschusssitzungen.

Wenn z.B. keine Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung stehen, ist zur Durchführung der Sitzung die dringende Notwendigkeit zu hinterfragen.

Frau Späte:

1. Preisverleihung Ehrenamtspreis – Warum müssen die Geehrten die Dauerkarte für den Schlosspark persönlich in der Zeitz-Information abholen? Eine Umorganisation ist hier dringend notwendig.
2. Die zweite Anfrage beziegt sich auf im Michaelboten veröffentliche Grundstücksangebote der Stadt Zeitz – hier: unterschiedliche Bodenrichtwerte! Wie kommt so etwas?

Herr Immisch: Die Werte erhält die Stadt Zeitz vom Gutachterausschuss für die jeweiligen Gemarkungen grundstücksbezogen. Er wird dies klären lassen und die Antwort dem Protokoll beifügen.

3.   Anfrage vom 23.03.2017 im Stadtrat bezüglich der Immobilien-Management Zeitz- wie

      kommt diese Firma zum Leben? Wer finanziert diese Firma?

      Frau Weber nimmt diese Frage mit.

Herr Heller:

1. Wie ist der Baustand in der Weißenfelser Straße? Warum noch keine Freigabe?
2. Einladung des Seniorenbeirates Burgenlandkreis nach Hohenmölsen – Gemeinsame Beratung mit den Bürgermeistern des Landkreises – leider war die Stadt Zeitz hier nicht vertreten – Warum?

Herr Immisch zu 1.: Die Verkehrsfreigabe soll am 29.01.2018 erfolgen.

Frau Weber zu 2.: Der Bürgermeisterin ist diese Einladung nicht bekannt.

Auch Herr Falz legt dar, dass das Fehlen von Vertretern aus Zeitz zu Beratungen des Seniorenbeirates sehr auffällig ist.

Herr Weißbrodt:

1. Anfrage zum Abriss im Brühl?
2. Anfrage zur Höhe der Kosten für Gutachten, welche für den Brühl erstellt wurden? Die Höhe der Kosten ist dem Protokoll beizufügen.

Frau Weber zu 1.:

Es gab intensive Gespräche mit der Landeskuratorin und mit dem Landesdenkmalamt zum Umgang mit der Immobilie, da die Gelder zur umfassenden Sanierung nicht da sind und auch in Zukunft nicht da sein werden. Zunächst wurde in Richtung Erhalt beider Häuser (Vorder- und Hinterhaus) diskutiert.

Nach Sichtung des Vorderhauses wurde festgestellt, dass es nicht mehr zu retten ist. Auch beim Hinterhaus wurde festgestellt, dass keine Rettung mehr möglich ist. Das Betreten der Gebäude ist zu gefährlich.

Zu 2. werden die Zahlen nachgereicht.

Frau Späte bittet darum, die Schreiben vom Landesverwaltungsamt – Referat Bauwesen allen Stadträten im nächsten Stadtrat vorzulegen.

Frau Weber legt dar, dass der Abriss eine Entscheidung unserer Bauordnung ist, die dafür zuständig ist, Gefahrenabwehrmaßnahmen auf der Grundlage der neuen Gutachten zu treffen. Es wurden intensive Gespräche mit dem Landesverwaltungsamt und dem Landesdenkmalamt geführt, die letztlich zu einem Einvernehmen mit der Entscheidung der Bauordnung geführt haben.

Abstimmungsergebnis: