Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

Änderung der Anwesenheit:

Ab 17:02 Uhr nimmt Dr. Weinhold an der Sitzung des Stadtrates teil. Damit sind 28 stimmberechtigte Stadträte einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

Herr Borde informiert, dass zu TOP 10 und TOP 18 liegt ein Austauschblatt vor. Weiterhin liegt zu TOP 19 eine Ergänzung zur Beschlussvorlage und der Auszug aus der Sitzung des Hauptausschusses aus.

Der Oberbürgermeister, Herr Thieme, gibt bekannt, dass aufgrund der Abstimmungen im  Ältestenrat die TOP 18 und 19 zur weiteren Prüfung und in die Verwaltung zurückgezogen werde.

Herr Heller, Fraktionsvorsitzender Die Linke., fragt, ob der Bericht des Oberbürgermeisters aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung wiederholt werden kann bzw. die Ausführungen im Protokoll zur Sitzung vom 14.12.2017 genügen.

Herr Thieme hält eine nochmalige Berichterstattung für nicht notwendig und sieht es als ausreichend an, die Ausführungen bei Nachfragen zu bestimmten Punkten zu wiederholen bzw. zu ergänzen.

Herr Heller erklärt sich mit dieser Verfahrensweise einverstanden.

Herr Nicolai, Fraktion ALL/AFD, beantragt, die Nachholung des nicht öffentlichen Teiles aus der Stadtratssitzung vom 14.12.2017 nach dem öffentlichen Teil der heutigen Sitzung zu behandeln. Er gibt zu bedenken, dass sonst die Bürger und Gäste bei der vorgeschlagenen Tagesordnung den Sitzungssaal verlassen müssten.

Herr Borde gibt bekannt, dass dem Antrag kann nicht stattgegeben werden. Die Geschäftsordnung der Stadt Zeitz § 16, Abs. 5, sieht vor, die restlichen Punkte der letzten Sitzung an vorderster Stelle der nächstfolgenden Sitzung abzuwickeln.

Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung: