Auszug - Einwohnerfragestunde  

Änderung der Anwesenheit:

Ab 17:15 Uhr nimmt Frau Eschner an der Sitzung des Stadtrates teil. Damit sind 30 stimmberechtigte Stadträte einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

Frage: Herr Falz, Seniorenbeirat:

Wir haben mit Freude zur Kenntnis genommen, dass jetzt Zeitz ein zentrales Röntgenlabor besitzt.

Wer hat den Standort ausgewählt? Und wer hat darüber nachgedacht, dass bei diesem Standort der Bürger eigentlich keine Möglichkeit hat, ohne seinen PKW dort hin zu kommen.

Gibt es Überlegungen zur Einbindung einer Stadtlinie rings um den Herrmanschacht im derzeit zu erarbeitenden Personennahverkehrsplan bzw. in dessen Vorbereitung?

Antwort: Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Bei dieser Praxis handle es sich um eine nicht städtische Einrichtung, so dass diese Frage durch den Inhaber beantwortet werden müsste. Herr Thieme übergibt das Wort Herrn Immisch.

Präzisierung der Antwort durch Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Träger des öffentlichen Personennahverkehrs sei der Burgenlandkreis. Herr Falz könne sich als Mitglied des Senioren- und Behindertenbeirates auf „kurzem Wege“ dorthin wenden. Der Landkreis habe die Möglichkeit, dies anzuweisen.

Selbstverständlich werde die Verwaltung sich für die Anbindung einsetzen und dies in der Stellungnahme an die Personennahverkehrsgesellschaft einbringen. Auch das neue Tierheim solle mit der gleichen Linie erreichbar sein.

Frage: Frau Seibicke, Käthe-Kollwitz-Siedlung 67, 06712 Zeitz:

Wir sind hier vertreten als Anwohner der Käthe-Kollwitz-Siedlung in Zeitz. Wie bekannt, ist im Moment die Weißenfelser Straße gesperrt. Mit Beginn des 2. Bauabschnittes wurde unsere Anliegerstraße zur Umgehungsstraße. Es sind Zustände, die so überhaupt nicht mehr haltbar sind.

Von Seiten der Stadt wurde gesagt, es gebe ein Konzept für die Gestaltung der Umleitung, wenn das Bauvorhaben voranschreitet. Leider haben wir davon überhaupt nichts gemerkt. Die Post hat Probleme beim Zustellen, Rettungswege sind überhaupt nicht mehr gewährleistet, da die Straße im Gegenverkehr befahren wird. Die Straße ist hier sehr eng, ca. 4 m breit. Wenn da 2 PKW aneinander vorbei wollen, reiche der Platz nicht für zusätzliche Fußgänger.

Ist irgendeine Lösung für unsere Situation zu erwarten?

Denn sonst haben wir bis 2019 eine 4metrige Straße als Umgehungsstraße.

Antwort: Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Herr Thieme bedankt bei Frau Seibicke. Man sei sich sehr bewusst, dass diese Situation in der Weißenfelser Straße zu ganz erheblichen Beeinträchtigungen für die Anwohner führe. Man versuche, auf die Interessen der Anwohner und Gewerbetreibenden einzugehen. Es fanden - soweit bekannt - mehrfach Informationen durch das Bauunternehmen statt. Die Stadt habe bereits im Vorfeld verschiedene Anwohner-Informationsveranstaltungen durchgeführt. Auch seitens des Bauunternehmens gebe es verschiedene Informationen gegenüber den Anwohnern und Gewerbetreibenden.

Antwort: Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Grundsätzlich sei zu sagen, dass man sich zur Umleitungsführung sehr viele Gedanken gemacht habe. Ein großer Teil der Betroffenen im Bereich Weißenfelser Straße/Käthe-Kollwitz-Siedlung vertrete den Standpunkt, die Siedlung müsse ohne große Umwege erreichbar sein. Die offiziell ausgeschilderte Umleitung führe über den Kreisverkehr bei Globus und die Ortsumfahrung über Grana.

Ein Teil der Anwohner habe sich gegen die Sperrung der Floßgrabenbrücke ausgesprochen. Es sei vorgesehen gewesen, dort einen Poller einzubauen. Der Poller sei mehrfach gewaltsam herausgerissen worden. Anliegern, wie Post oder Anwohnern, sollte weiterhin die Zufahrt ermöglicht werden. Daher sei die Beschilderung als Sackgasse, Tonnagebeschränkung und … und … und erfolgt. Leider würden die aufgestellten Verkehrszeichen nicht berücksichtigt.

Ansonsten laufe die Baustelle wie an sich vorgesehen war mit einem ganz leichten Verzug. Die Schwarzdecke sei im 1. BA vor Weihnachten noch eingebaut worden, aber die Eröffnung erst jetzt am Montag passiert. Der Verzug von 4 Wochen könne sicherlich intern wieder aufgeholt werden. Die Abschnittsbildung sei genauso. Es sei zwar jetzt eine andere Technologie vorgeschlagen worden für den 2. BA, aber das ändere an der Verkehrsführung erst einmal nichts.

Antwort: Frau Vincenz, Fachbereichsleiterin Recht und Ordnung, ergänzt die Ausführungen von Herrn Immisch:

Die ausgeschilderte Umleitungsstrecke führe über die Umgehungsstraße. Trotzdem würden von Einigen diese „Schleichwege“ genutzt. Sobald noch ein Straßenverkehrsschild mit dem Durchfahrtsverbot und dem Passus „Anlieger frei“ aufgestellt sei, werden ab Mitte nächster Woche stetig Kontrollen zusammen vom Ordnungsamt und dem Regionalbereichsbeamten der Polizei direkt in der Käthe-Kollwitz-Siedlung durchgeführt.

Anmerkung: Herr Röder, Käthe-Kollwitz-Siedlung, Zeitz:

Das Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art und darunter „Frei für Anlieger“ stehe seit Jahren oberhalb der Kollwitz-Siedlung aus Richtung Theißen. Die Käthe-Kollwitz-Siedlung - eine verkehrsberuhigte Zone -, sei zurzeit eine Rennstrecke. Da werde 40, 50 und schneller gefahren. Anwohner haben Mühe, auf dem Fußweg, der gleichzeitig Straße sei, zur Kaufhalle zu gelangen.

Antwort: Frau Vincenz

Aus diesen Gründen sollen verstärkt Kontrollen gemeinsam mit der Polizei durchgeführt werden, da die Mitarbeiter des Ordnungsamtes nicht in den fließenden Verkehr eingreifen dürfen, sondern nur die Polizei.

Der Oberbürgermeister, Herr Thieme, bedankt sich bei den Bürgerinnen und Bürgern und bittet, sich auch zukünftig bei Problemen an die Mitarbeiter der Verwaltung zu wenden, um gemeinsam eine Lösung zu finden.