Auszug - Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2018  

Folgende Einwendungen:

Frau Tischendorf, Fraktion CDU, erhebt Widerspruch gegen das Protokoll vom 01.02.2018.

In der vergangenen Stadtratssitzung hat Frau Tischendorf unter TOP 20 zwei Fragen gestellt und die Antwort zu Protokoll erbeten. Die erste Frage zum Sponsoringvertrag der Stadtwerke Zeitz GmbH mit dem VfB Speldorf wurde beantwortet. Die zweite Antwort bezüglich der Stromversorgung der kommunalen Einrichtungen der Stadt Zeitz durch die Stadtwerke Weißenfels stehe aus.

Frau Tischendorf kritisiert die fehlende Beantwortung. Das Protokoll sei unvollständig.

Der Oberbürgermeister, Herr Thieme, entgegnet, dieser Widerspruch betreffe nicht die Unvollständigkeit oder Fehlerhaftigkeit des Protokolls als solches, sondern beziehe sich lediglich darauf, dass eine Anfrage nicht beantwortet wurde.

Weiterhin ist er der Meinung, die Beantwortung sei erfolgt. Es sei verschiedentlich bis hin zur Mitteldeutschen Zeitung berichtet worden. Die Beantwortung wird nachgeholt.

Frau Tischendorf erklärt, dass sie eine Antwort zu Protokoll beantragt habe und die Antwort nicht der Mitteldeutschen Zeitung entnehmen möchte.

Weitere Anfragen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2018 werden nicht gestellt.

Beschluss:

Der Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil des Beschlussprotokolls der 37. Sitzung des Stadtrates Zeitz am 01.02.2018.

Abstimmungsergebnis zur Niederschrift vom 01.02.2018 – öffentlicher Teil: