Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Frage:

Frau Rossner-Sauerbier,

Fraktion B90/Die Grünen/FDP:

Frage zu Kita-Plätzen:

Wie viele Kita-Plätze fehlen in Zeitz?

Bekommt jedes Kind einen Platz?

Wie lange sind die Wartezeiten ungefähr?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Soweit ich weiß, hat zumindest bis jetzt jedes in Zeitz einen Kita-Platz bekommen.

Antwort :

Frau Gröschel,

Sachgebietsleiterin Jugend, Bildung und Sport:

Es wurde zur Beantwortung kein Mikrofon benutzt, damit kann die Antwort nicht wiedergegeben werden.

Frage:

Frau Reinhardt,

Fraktion Die Linke.:

Frage zu den Öffnungszeiten im Bereich Kultur und Tourismus:

Im Bericht wurde gesagt, die Reduzierung der Öffnungszeiten im Museum/Schlosspark und Stadtarchiv sei notwendig, um Personalreduzierungen zu kompensieren.

Steht das nicht im krassen Widerspruch zu den erwähnten steigenden Besucherzahlen? insbesondere auch aus Anlass 1050-Jahrfeier?

Was steht hinter den Personalreduzierungen? Sind das natürliche Abgänge? Ist das Ganze im Zusammenhange mit dem in Arbeit stehenden Personalentwicklungskonzept zu sehen?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Die Ergebnisse der Personalentwicklungsplanung werden noch gesondert nicht öffentlich vorgestellt. Gerade im freiwilligen Bereich sind wir aufgrund der Konsolidierung gezwungen und gehalten, Einsparungen vorzunehmen. Im Bereich Museum fallen jährliche Kosten von über 730.000 Euro/Jahr an. Hier muss an eine Kostenreduzierung erfolgen, ohne die Institution selbst in Frage zu stellen. Es werden keine Mitarbeiter gekündigt, sondern es erfolge die Anpassung der Öffnungszeiten an die vorhandenen Mitarbeiter. Die erhöhten Besucherzahlen vom letzten Jahr beruhen natürlich auf der Sonderausstellung - Dialog der Konfessionen. Das darf man nicht vergessen. Die Öffnungszeiten werden den Zeiten angepasst, in denen auch mit den meisten Besuchern tatsächlich zu rechnen ist. In den Monaten Januar und Februar sind die wenigsten Besucher zu erwarten, weshalb eine Schließung über diese zwei Monate beabsichtigt ist.

Nachfrage:

Frau Reinhardt:

Im Bereich Museum geht es um eine Personalreduzierung von 1,6 VbE. Jetzt haben Sie ausgeführt, es werde keine Kündigungen geben. Wird es Reduzierungen von Arbeitszeiten der Mitarbeiter geben?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Durch die Arbeitsverträge sind feste Arbeitszeiten vertraglich festgelegt. Es gibt einzelne Mitarbeiter in verschiedenen Bereichen, die freiwillig und von sich aus ihre Stunden reduziert haben. In der Verwaltung wurde überlegt, in welchem Zeitraum es sinnvoll ist, das Museum zu öffnen und wie mit den vorhandenen Kräften diese Zeiten abgedeckt werden können. Zum Beispiel ist auch angedacht, in den Monaten Januar und Februar dann die im Laufe des Jahres aufgelaufenen Überstunden abzubauen.

Nachfrage:

Frau Reinhardt:

Warum konnten die geplanten Änderungen der Öffnungszeiten nicht im entsprechenden Fachausschuss diskutiert werden?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Eine Diskussion können wir gern durchführen. Aber die eigentliche Organisation der Verwaltung und Personalhoheit obliegt mir. Ich muss ich sehen, wie mit den vorhandenen Mitarbeitern die Öffnungszeiten sinnvoll abgedeckt werden können. Ich kann mir aber da gern Ratschläge aus verschiedenen Ausschüssen einholen.

Frage:

Frau Wetzelt,

Fraktionsvorsitzende CDU:

Frage zur Aufstellung Kassenautomat:

Was bringt ein Kassenautomat? Was kostet er? Was kostet eine Person oder auch 2 oder 3, beim Besetzen des Kassenhäuschens? Warum soll das geändert werden? Wo kommt der Kassenautomat hin? Der Bildungsausschuss ist eigentlich dafür da, über solche Dinge zu diskutieren.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Die Angelegenheit befindet sich noch in der Prüfung. Aus Kostengründen ist es durchaus sinnvoll, diese Kassenautomaten einzuführen. Im Winter ist ein Betreten des Schlossparkes für Besucher nur über die Museumskasse möglich. Ansonsten müssen externe Kräfte gesondert und auch nicht ganz billig für diesen Kassendienst bezahlt werden. Ein flexiblerer Zugang könne durch ein automatisches Tor ermöglicht werden. Der genaue Standort für ein solches Tor stehe noch nicht fest. Eine Möglichkeit ist der Zugang zum Parkplatz.

Anmerkung:

Frau Wetzelt:

Ein Kassenautomat an einer Institution, die nicht ein Ausmaß eines riesigen Parks einer Großstadt hat, bringt meiner Ansicht nur Nachteile. Die Erweiterung der Öffnungszeiten im Winter ist in Ordnung, aber die verkürzte Öffnungszeit und der Kassenautomat nicht. Es ist anzunehmen, der Kassenautomat wird mehr kosten, als das was an Eintritt gezahlt wird. Ich bin der Meinung, ältere Personen werden diesen Kassenautomaten nicht mehr nutzen.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Wie bereits gesagt, es befindet sich alles noch in der Prüfung. Am Tor zum Brauereiparkplatz fehlt ein Stück Zaun. Dieses Tor steht ständig offen, auch wegen des gastronomischen Betriebes. Wir versuchen, dort eine Lösung zu finden. Wenn das Kassenhäuschen unbesetzt ist, kann fast jeder den Schlosspark einfach betreten. Die Aufstellung eines Kassenautomaten stellt eine Möglichkeit dar, die zu gegebener Zeit vorgestellt und diskutiert wird.

Frage:

Frau Späte,

Fraktion CDU:

1. Frage zu E-Mail-Anhängen:

Ist die Verarbeitung von E-Mail-Anhängen mit größerer MB-Zahl (über 10 MB) mit der Umstellung auf das Outlook 2013 möglich?

Antwort:

Herr Flammiger,

Fachbereichsleiter Zentrale Dienste:

Im Nachgang zur Sitzung wurde folgende Antwort zu Protokoll übergeben:

Mit Umstellung auf Outlook 2013 darf die Gesamtgröße einer E-Mail inklusive des Anhangs max. 50MB betragen. Dies gilt sowohl für den Empfang als auch für den Versand.

Frage:

Frau Späte,

Fraktion CDU:

2. Frage zur Ausbildung von Fachkräften im Bereich Bäder:

Gibt es neuere Informationen zur eigenen Ausbildung von Fachkräften im Bereich Bäder? Sind die Bemühungen erfolgreich gewesen, einen Ausbilder zu finden?

Antwort:

Herr Flammiger,

Fachbereichsleiter Zentrale Dienste:

In der Vergangenheit wurden intern schon Kräfte weitergebildet. Grundsätzlich sind wir immer bemüht, natürlich für die Weiterqualifizierung zu sorgen und haben das in diesem Bereich auch schon getan.

Frage:

Herr Schwarz,

Fraktionsvorsitzender Freie Wähler:

Frage zur Änderung der Öffnungszeiten im Museum:

Im Haushaltskonsolidierungskonzept ist eine Einnahmensteigerung zum Vorjahr um 50 % vorgesehen. Es ist fraglich, dieses Ergebnis mit den geänderten bzw. reduzierten Öffnungszeiten zu erzielen bzw. ein Mehr an Besuchern auf noch weniger Öffnungszeiten zu konzentrieren. Wie sieht die Verwaltung das in Hinblick auf diese Haushaltsansätze der Mehreinnahmen aus Eintrittsgeldern im Museum allein und den umherliegenden kulturellen Einrichtungen?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Wir sind in der Konsolidierung und müssen uns bemühen, überall wo wir können zu sparen. Wenn es sich anbietet, dadurch dass Personal ausscheidet, dass Mitarbeiter ihre Stunden freiwillig reduzieren, dann nehmen wir das als Gelegenheit für Konsolidierungsmaßnahmen.

Es wurde vorab untersucht, welche Öffnungszeiten am meisten in Anspruch genommen werden. Es wird zudem davon ausgegangen, dass sich Besucher des Museums vorab informieren, wann das Museum geöffnet hat. Die Kalkulation zur Einnahmenerhöhung beruht auf den Besucherzahlen der vergangenen Jahre.

Frage:

Herr Schröder,

Fraktion B90/Die Grünen/FDP:

Frage zur Schöffentätigkeit:

Wieviel Mitarbeiter der Verwaltung haben sich bereiterklärt, als Schöffe tätig zu werden?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Die Beantwortung muss nachgereicht werden.

Nachträgliche Antwort:

Herr Flammiger,

Fachbereichsleiter Zentrale Dienste:

Im Nachgang zur Sitzung wurde folgende Antwort zu Protokoll übergeben:

Mit Stand vom 19.03.2018 haben sich insgesamt 36 Bürger beworben. Eine Bewerbung ist ungültig. Die Bewerbungen gliedern sich wie folgt:

-            7 Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung

-            1 Stadtrat

-            1 Ortschaftsratsmitglied

-            1 sachkundige Bürgerin und

-          25 Bürger.

Nach Wohnorten gliedern sich die Bewerbungen wie folgt:

-          27 Bürger Stadt Zeitz (Kernstadt)

-          3 Bürger Ortschaft Würchwitz

-          2 Bürger Ortschaft Kayna

-          2 Bürger Ortschaft Theißen und

-          1 Bürger Ortschaft Geußnitz.

Frage:

Herr Exler,

Fraktion Freie Wähler:

1. Frage zu einheitlichen Öffnungszeiten

Der Schlosspark, das Museum, die Tourist-Information haben zu unterschiedlichen Zeiten geöffnet. Warum gleichen sich nicht alle Öffnungszeiten der verschiedenen städtischen Einrichtungen an?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Das ist abhängig von unterschiedlichen Sachgebieten mit unterschiedlichen Mitarbeitern und vertraglich vereinbarten Arbeitszeiten.

Frage:

Herr Exler,

Fraktion Freie Wähler:

2. Frage zum Goethepark

Zum Goetheparkkonzept sollte ein Planungsbüro beauftragt werden. Wie ist der Stand zum Thema Goetheparkkonzept?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Das Konzept liegt vor. Eine Vorstellung und Besprechung dazu ist für den 04. April 2018 vorgesehen.

Frage:

Herr Exler,

Fraktion Freie Wähler:

3. Frage zum Vermüllungsproblem Ortschaft Zangenberg

In der Ortschaft Zangenberg – Siedlungshäuser - gibt es ein Vermüllungsproblem einzelner Grundstücke. Sehen Sie die Möglichkeit, Herr Oberbürgermeister, dass sie sich diesem Problem persönlich annehmen und auch persönlich beim Landrat des Burgenlandkreises mit diesem Thema vorstellig werden? Ich bitte Sie, dort mit dem Nachdruck der Zeitzer Bevölkerung, insbesondere der Zangenberger, noch mal nachzufragen.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Ich habe den Landrat des Burgenlandkreises bereits persönlich angeschrieben. Die Antwort lautet, der Müll soll durch den Burgenlandkreis im Wege der Ersatzvornahme beseitigt werden.

Frage:

Frau Tischendorf,

Fraktion CDU:

Frage zu Protokoll:

Frage zur Verkürzung der Öffnungszeiten im Museum:

Mich beschäftigt auch das auch das Thema Verkürzung Öffnungszeiten und Reduzierung Arbeitskräfte Museum, und zwar in dem Zusammenhang mit den Erklärungen von Frau Otto, wie toll das alles wird, wenn wir mit den Fördermitteln den Marstall neu aufbauen und dort größere, weitere Museumsflächen schaffen.

Können wir uns das überhaupt noch leisten, Herr Oberbürgermeister?

Wir bauen einen neuen Marstall, haben keine Arbeitskräfte, können die Öffnungszeiten nicht mehr bringen. Das verstehe ich nicht. Das ist für mich ein ganz krasser Widerspruch. Können wir uns das noch leisten?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Ja, das ist etwas, was der Stadtrat beantworten muss.

Nachfrage:

Frau Tischendorf

Nicht der Stadtrat hat die Kürzung der Öffnungszeiten und die Reduzierung der Arbeitskräfte beschlossen. Das haben sie getan.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Nein, Moment - ich habe nur entschieden, dass keine neuen Arbeitskräfte eingestellt werden oder reduzierte Stunden durch neue Arbeitskräfte kompensiert werden. Der Stadtrat hat selbst beschlossen, dass die Mitarbeiterzahl zu reduzieren ist. Das sollten sie wissen. Und es ist auch beschlossen worden, dass wir eine aufgabenbezogene Kritik vornehmen. Und ich habe auch immer angekündigt, dass Personalreduzierungen dann stattfinden, wenn Mitarbeiter ausscheiden.

Nachfrage:

Frau Tischendorf

Ich kann bloß meine Frage noch mal wiederholen unter diesen neuen Bedingungen. Können wir uns den Marstall noch leisten, den Neuaufbau des Marstalles? Keine Arbeitskräfte, veränderte Öffnungszeiten – wir werfen hier mit Steuergeldern um uns.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Also weil die Öffnungszeiten um wenige Stunden reduziert werden, gibt es immer noch ein Museum, was Leute besuchen können und besuchen werden.

Mich packt da noch keine Untergangsstimmung.

Nachfrage:

Frau Tischendorf

Mich packt keine Untergangsstimmung. Mich packt die Frage unter den heute vorgetragenen Umständen, wie schaffen wir das, den Marstall noch zusätzlich zu bewirtschaften?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Die Planungen sind hier noch nicht abgeschlossen. Aber es ist angedacht, 2 Sachgebiete zusammenzulegen, das Museum und das Sachgebiet, was sich um den Schlosspark kümmert, der Bereich Tourismus. Man darf ja nicht vergessen, dass auch die Ölmühle verkauft werden soll. Auch das ist ein Beschluss des Stadtrates. Auch diese Mitarbeiter müssen ja irgendwo unterkommen. Dafür bietet sich beispielsweise der Marstall an.

Frage:

Herr Gentsch,

Fraktion Die Linke.:

Wir haben als Stadt 3,6 Millionen Defizit. Können Sie ungefähr einschätzen, welche Einsparung durch Personalabbau, Stundenreduzierung erzielt wird bzw. wieviel von diesem Defizit abgebaut werden kann?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Die Frage kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden.

Anmerkung:

Herr Schwarz,

Fraktion Freie Wähler:

Im Rahmen der Haushaltsdiskussion und Beschlussfassung wurde die Aussage getroffen, sämtliche Reduzierungen der Stunden wirken sich nicht in den Einnahmen oder im wirtschaftlichen Ergebnis reduzierend aus. Die Tariferhöhungen fressen die Einsparungen auf, und im Ergebnis kommt es trotz geringeren Personals zu einer Steigerung der Personalkosten. Das heißt, was an Öffnungszeiten eingespart wird aufgrund des geringeren Personals, schlägt sich nicht positiv im Haushalt der Stadt Zeitz nieder.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Obwohl die Stadt seit Jahren Personal abbaut, wird die absolute Summe der Lohnkosten nicht gesenkt. Vielfach ist es so, dass der Personalabbau durch Tariferhöhungen nicht zur Senkung der Personalkosten führt.