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Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

39. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Zusatz: Bitte bringen Sie die bereits ausgereichten Unterlagen aus den Ausschusssitzungen zu TOP 10,13,14,15,17 zur Sitzung mit!

 

Der Vorsitzende des Stadtrates, Herr Borde, übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Strauch, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates.

 

Folgende Fragen und Antworten:

 

1. Frage:

Herr Borde,

Ortsbürgermeister Theißen:

 

Wieviel kostet die Kletterpyramide im Goethepark?

Antwort:

Herr Thieme,

Oberbürgermeister:

 

Die Gesamtkosten liegen bei rund 22.000 Euro, einschließlich Fallschutz.

2. Frage:

Herr Borde,

Ortsbürgermeister Theißen:

 

Erfolgt die Bezahlung aus dem Budget für die Spielplätze?

Antwort:

Frau Schürmann,

Sachgebietsleiterin Haushalt:

 

Das sind Haushaltsmittel aus dem Haushaltsplan 2017, die in Auftrag gegeben waren und bis zum Jahresabschluss noch nicht abgearbeitet werden konnten. Diese Maßnahme wird noch aus der Ermächtigung des Haushaltsplanes 2017 geleistet.

 

Frage:

Herr Gentsch,

Fraktion Die Linke.:

 

Welches Zahlenmaterial liegt der Erarbeitung für den Haushaltsplan 2019 zugrunde, da keine konkreten Beträge für die Kreisumlage bzw. Zuweisungen vorliegen?

 

Antwort:

Herr Thieme,

Oberbürgermeister:

 

Die Ausarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Planzahlen. Ziel ist es, den Haushalt möglichst früh aufzustellen, um Fördermittel in Anspruch nehmen zu können.

 

Frage:

Frau Späte,

Fraktion CDU:

Hat die Verwaltung über die Beschädigung des Fußweges vor der Paul-Wegmann-Schule offensichtlich durch erfolgte Sicherungsmaßnahmen, z.B. Aufstellung von Baugerüsten, Kenntnis?

 

Antwort:

Herr Thieme,

Oberbürgermeister:

Die Beschädigung wurde dem Oberbürgermeister direkt über Facebook bekannt gemacht und an den Fachbereich Technisches Zeitz weitergegeben.

 

 

 

Herr Strauch übergibt die Sitzungsleitung wieder an Herrn Borde.