Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Frage:

Herr Heller,

Fraktionsvorsitzender Die Linke.:

Haltestellenkonzeption

Am 30.05.2018 findet im Burgenlandkreis der Seniorentag statt. Wie ist der Stand zur Erarbeitung der Konzeption für die Haltestellen?

Antwort:

Herr Immisch,

Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Kommende Woche ist ein Termin beim Burgenlandkreis, Wirtschaftsförderung,  zusammen mit der PVG geplant. Dem Fachbereich liegt eine Liste der PVG zu den Haltestellen vor, die vorrangig barrierefrei umgebaut werden sollen.

Frage:

Herr Prüfe,

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP:

Haltestelle Michaeliskirchhof

Besteht die Möglichkeit, an der Haltestelle Michaeliskirchhof bereits jetzt provisorisch eine Bank aufzustellen?

Antwort:

Herr Immisch,

Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Nach Abschluss der erfolgten Ausschreibung soll nun die Auftragserteilung zum Umbau der Bushaltestelle (Verbreiterung des Gehweges und Änderung der Fahrspur) erfolgen. Mit Durchführung der Maßnahme ist auch das Aufstellen einer Bank geplant. Eine provisorische Bank wird nicht für sinnvoll gehalten.

Frage:

Herr Borde,

Ortsbürgermeister Theißen:

Tagebaurestloch Streckau:

Dort funktioniert der Pumpbetrieb nicht mehr. Die Ortschaften Luckenau und Reußen sind vernässt. Hier ist eine steigende Tendenz zu beobachten. Die Problematik wurde bereits in der Beratung der Ortsbürgermeister mit dem Oberbürgermeister angesprochen. Eine Antwort ist noch nicht erfolgt. Was ist in dieser Angelegenheit zwischenzeitlich unternommen worden?

Antwort:

Frau Weber,

Bürgermeisterin:

Eine abschließende Antwort kann noch nicht erfolgen. Die Angelegenheit befindet sich in der Prüfung. Es ist eine Besichtigung vor Ort vorgesehen. Nach Klärung wird eine Antwort an den Gewerbetrieb erfolgen.

Frage:

Herr Schröder,

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP:

Ernst-Thälmann-Stadion

Ist für die Fertigstellung des Stadions ein Termin festgelegt, der in Übereinstimmung steht mit der Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Hochwasser 2013?

Antwort:

Herr Immisch,

Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Ein Ende der Kosten ist nicht abzusehen, aber ein Ende der Baumaßnahme. Die abschließende Fertigstellung des Stadions verzögert sich. Zum Jahresende soll die Außenanlage (Sportstätte) fertiggestellt sein. Die Endreinigung für das Funktionsgebäude ist laut Bauablaufplan im März 2019.

Nach Fertigstellung des Funktionsgebäudes muss dann noch die sogenannte Festwiese hergestellt werden. Bei der IB wurde der letzte überarbeitete Fördermittelantrag eingereicht.

Frage:

Herr Exler,

Fraktion Freie Wähler:

1. Frage: Hinweisschild Rahnestraße

In der Rahnestraße wird auf den Parkplatz Baderstraße verwiesen. Der Parkplatz der Baderstraße umfasst 2 Kurzzeitparkplätze. Ist es möglich, dieses Verkehrsschild in relativ kurzer Zeit zu entfernen?

2. Frage: Homepage der Stadt Zeitz

Zu welchem Termin ist die neue Internetseite online verfügbar?

3. Frage: Öffentliche Ausschreibungen

Kann die Funktion der Bekanntgabe der öffentlichen Ausschreibungen der Stadt Zeitz auf der Seite www.zeitz.de wieder erfolgen?

Antwort:

Herr Thieme,

Oberbürgermeister:

Nachträgliche Antwort:

Frau Weber,

Bürgermeisterin:

Zu Frage 1:

Der Oberbürgermeister nimmt die Frage mit. Der Sachverhalt muss geprüft werden.

Im Nachgang zur Sitzung wurde folgende Antwort zu Protokoll übergeben:

„Nach Prüfung der örtlichen Straßenverkehrs-behörde auf den Hinweis von Herrn Exler ist das betroffene Schild entbehrlich. Da es sich bei der Rahnestraße um eine Bundesstraße handelt, ist ein begründeter Antrag an den Burgenlandkreis zu stellen. Dieser hört die Betroffenen dann an und entscheidet nach Eingang aller Stellungnahmen über den Antrag. Die örtliche Straßenverkehrs-behörde wird einen entsprechenden Antrag stellen. Wann mit einer Entscheidung des Burgenland-kreises in dieser Angelegenheit zu rechnen sein wird, ist offen. Wir werden berichten.“

Antwort:

Herr Thieme,

Oberbürgermeister:

Zu Frage 2:

Ein Termin kann nicht genannt werden. Die Antwort wird nachgereicht.

Antwort:

Frau Schaller,

Fachbereichsleiterin Baurecht:

Hinweis:

Frau Weber,

Bürgermeisterin:

Nachträgliche Antwort:

Frau Schaller,

Fachbereichsleiterin Baurecht:

Zu Frage 3:

Die Antwort wird nachgereicht.

Die Einbindung von einem Link zur Bekanntgabe der Öffentlichen Ausschreibungen auf der Homepage wird geprüft.

Im Nachgang zur Sitzung wurde folgende Antwort zu Protokoll übergeben:

Die Aussage zu fehlenden Bekanntmachungen von Ausschreibungen auf der Internet-Stadtseite ist falsch. Die Kontrolle zeigte, dass unter dem Link „Ausschreibungen“ die Vorgänge aufgezeigt werden. Die Mitarbeiterinnen der Vergabestelle liefern die Informationen zu Ausschreibungen an Frau Kipping, die die Bekanntmachung auf der Stadtseite veranlasst.

Frage:

Dr. Weinhold,

Fraktion Freie Wähler:

Fußgängerüberweg

Wie ist der Bearbeitungsstand zum  Fußgängerüberweg Röntgenstraße und vor dem Geschwister-Scholl-Gymnasium - Haus II?

Antwort:

Herr Immisch,

Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Das Projekt befindet sich zurzeit in der Planungsphase durch das Büro TPV aus Zeitz. Anfang Mai ist eine Besichtigung vor Ort vorgesehen. Danach soll eine gemeinsame Besprechung mit dem Elternrat erfolgen.