Auszug - Allgemeine Anfragen  

Frau Späte:

Sie verweist auf ein sportpolitisches Grundsatzpapier des Ministeriums des Inneren Sachsen-Anhalt. Speziell geht es hier um die Schaffung und Erhaltung einer bedarfsgerechten Infrastruktur. Es wird festgestellt, dass Schwimmbäder einer besonderen Pflege und Wartung bedürfen.

Inwieweit kann man prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, in 2019 bzw. 2020 einen Antrag diesbezüglich über das ELER – bzw. EFRE-Programm zu stellen?

Frau Langenberg wird das Schriftstück mitnehmen und entsprechend prüfen.

Frau Schürmann zur Haushaltsplanung 2019:

Ziel ist es, den Entwurf des Haushaltsplanes und das überarbeitete Haushaltskonsolidierungskonzept vor der Sommerpause zur Verfügung zu stellen. Nach der Sommerpause beginnen dann die Beratungen.

Die Haushaltsplanung für 2019 ist in der Verwaltung bereits angelaufen. Derzeit erfolgt die dezentrale Planung durch die Fachbereiche bis zum 18.05.2018. Danach schließt sich die Bearbeitung des Haushaltsplanes im Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen an. Es werden Haushaltsklausuren zu den Investitionen und zum Ergebnisplan mit den einzelnen Fachbereichen geführt. Das Haushaltskonsolidierungskonzept wird fortgeschrieben und überarbeitet. Der Entwurf des Haushaltplanes soll in einer Sondersitzung des Stadtrates am 27.06.2018 übergeben werden. Am 21.08.2018 beginnen die Beratungen in den Ausschüssen und die Anhörungen in den Ortschaftsratssitzungen. Die Beschlussfassung ist für den 27.09.2018 vorgesehen, damit ausreichend Zeit zur Verfügung steht für die Entscheidung der Kommunalaufsichtsbehörde und um gegebenenfalls auch noch auf eventuelle Forderungen reagieren zu können.