Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Information des OB zur Tariferhöhung im öffentlichen Dienst:

Die Tariferhöhung wird rückwirkend zum 01.03.2018 gezahlt. Sie wirkt sich mit ca. 550 T€ auf den HH 2018 aus.

Insgesamt erhöhen sich die Personalkosten bis 2020 auf Grund der Tariferhöhung um 1,3 Mio €. Da die tariferhöhungen aber vorherzusehen waren, wurden diese im Haushaltsplan 2018 berücksichtigt und es besteht die Hoffnung, dass die Planungen in etwa ausreichend sein werden.

Herr Schulze-Knechtel:

Ist der Fahrstuhl im Museum noch defekt?

In diesem Zusammenhang gab es Kritik von Bürgern, dass sie nicht auf kurzem Weg in den Schlosspark gelangen. Die Mitarbeiter des Museums würden sich weigern das Tor zum Schlosspark aufzuschließen.

Herr Immisch:

Nicht der Fahrstuhl, sondern die Notrufsprechanlage ist defekt und damit geht der Fahrstuhl automatisch in den Zustand, in dem er nicht genutzt werden kann. Der Auftrag zur Reparatur ist erteilt.

Frau Otto:

Die Mitarbeiter sind angewiesen, das Tor aufzuschließen, es gibt natürlich auch Sonderfälle, wenn besonders viele Besucher anwesend und wenige Mitarbeiter vor Ort sind (durch Krankheit etc.). In diesen Sonderfällen wurden einzelne Besucher gebeten, den Eingang „Orangerie“ zu nutzen.

Frau Wetzelt:

Anfrage zu den Eigentumsverhältnissen, das Knittelholz betreffend? Nach wie vor gibt es durch Sturmschäden Einschränkungen im Knittelholz. Wer ist für die Beseitigung verantwortlich?

Herr Immisch:

Große Teile des Knittelholzes gehören der Stadt, sind aber kein Bestandteil des Dienstleistungsvertrages mit dem SSBZ. Aus diesem Grund sollen über Maßnahmen des 2. Arbeitsmarktes im Knittelholz die Sturmschäden beseitigt werden.

Hinweis Frau Eschner:

Am Parkplatz Alte Brauerei – gegenüber Schlosspark steht ein Aufsteller mit Marktterminen von 2016. Wer ist hier verantwortlich?

Klärung durch FB Recht und Ordnung, Frau Vincenz.

Frau Späte:

25 Jahre „Straße der Romanik“.

Warum stehen die 4 Veranstaltungen der Stadt Zeitz nicht auf der Homepage des Landestourismusverbandes?

Die Beantwortung erfolgt zum Protokoll.

Herr Schulze-Knechtel:

Anfrage zum Sachstand Anschaffung Kassenautomaten für den Schlosspark?

Herr Thieme:

Es handelt sich hierbei um eine Idee, die derzeit noch nicht abschließend geprüft wurde. Das könne auch noch dauern. Die Ergebnisse werden aber selbstverständlich in den Gremien vorgestellt.

Herr Strauch:

Warum gehen die Bauarbeiten am Steinsgraben so zögerlich vonstatten?

Herr Immisch legt dar, dass es bei der Baumaßnahme Steinsgraben keine Verzögerungen gibt, die Firma liegt im Plan.