Auszug - Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen  

Herr Immisch wies auch nochmals darauf hin, dass ein Konzept erst erstellt werden kann, wenn beim Landesamt für Denkmalpflege / Gartendenkmäler eine genehmigungsfähige denkmalpflegerische Zielplanung vorgelegt wurde. Hierfür wird vom LDA das Büro Därr vorgeschlagen, ein entsprechendes Angebot dafür beläuft sich auf Kosten von ca. 24 T€.

Gemäß Hauptsatzung § 7 muss für die Beauftragung ein entsprechender Beschluss gefasst werden.

Herr Suk machte dann Ausführungen zum Arbeitsstand der Gestaltung des Goetheparkes.

Der Plan sowie der Entwurf des Konzeptes werden im Ratsinformationssystem als Anlage ersichtlich sein.

Herr Thieme erklärt, dass die Neugestaltung des Goetheparks auch eine Aufwertung der Grundstücke in der Schützenstraße nach sich zieht. Das beinhaltet auch die Möglichkeit, zusätzliche Parkflächen zu schaffen und damit die Attraktivität des Wohnens an dieser Stelle zu erhöhen.

Herr Nicolai fragte an, ob für die Konkretisierung des Antrages die finanziellen Mittel eingeplant sind.

Herr Thieme erklärte, dass diese spätestens im Haushalt des nächsten Jahres eingeplant werden, wenn nicht in diesem Jahr noch eine Deckungsmöglichkeit gefunden wird.

Herr Immisch wird im Haushalt des Fachbereiches prüfen, ob finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.

Herr Exler schlug vor, dass die Verwaltung bis zum nächsten Bauausschuss am 15.08.2018 einen solchen Antrag (Vorlage) vorbereitet und einbringt bzw. bis zum Beschluss im Finanzausschuss.

Herr Immisch verwies auf die bereits versandten Unterlagen zu den Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz und ergänzte folgendermaßen.

* Vor-Ort-Termin vor dem Bauausschuss in der Baenschstr. 8  - zur

   Erhaltenswürdigkeit des Baumes bezüglich der Baumaßnahme/Abriss

   Die Freilegung des Baumes im Wurzelbereich ist erfolgt, so dass man sich ein Bild vom

   Zustand machen konnte. Außerdem war ein Baumsachverständiger vor Ort, ein Gutachten

   mit der Feststellung, dass die Standsicherheit nicht gewährleistet ist, liegt vor.

   Es sollte daher die Variante 1 (Schaffung von 34 Stellplätzen ohne Erhalt der Platane) zur

   Umsetzung kommen.

Anregungen:

- Herr Strauch: Stellflächen für Motorräder und Fahrräder

- Herr Woschée: einige breitere Stellplätze

* Ergänzungen zum Stand Umstufungen

  Verlegung B 180 auf die Hyzet-Trasse: es gibt Bedenken, dass die Nähe einer Bundes-

  straße zu einem sogenannten Störfallbetrieb (Radici) nicht möglich ist

Frau Weber informierte, dass die Genehmigung zum Entfernen des Hinweisschildes zum Parkplatz Baderstraße in der Rahnestraße vorliegt.

Der Poller Wendische Straße funktioniert immer noch nicht, da nach Anfragen der Stadt noch kein Angebot eingegangen ist.

Herr Nicolai zur Verkehrsführung Weberstraße:  sehr lange Wartezeiten, Rückstau.

Wird es eine neue Betrachtung dazu geben?

Lt. Herrn Immisch ist dies nicht vorgesehen, die Verkehrsströme sollen sich einpegeln, indem  auch andere Fahrtwege gesucht werden. Der 2. BA Schützenstraße, der auch den Knoten oberer Wendischer Berg mit erfasst, befindet sich noch in Planung.

Herr Exler ist der Meinung, dass nach Abschluss der Baumaßnahmen der obere Wendische Berg nochmals betrachtet werden müsste.

Herr Immisch informierte weiterhin, dass eine Sperrung der Weberstraße (notwendig wegen Abbruch Weberstr. 1c) vorerst nicht von der Straßenverkehrsbehörde genehmigt wurde. Dazu muss eine Einigung erzielt werden, da sonst Strafzinsen für die bereits bewilligten Fördermittel anfallen.

Herr Woschée bemängelt den fehlenden Baumschnitt/Ausästung in der Semmelweisstraße (Lichtraumprofil). Außerdem ist alles voller Lindenblüten und –blätter.

Herr Herrmann fragte nach bezüglich der  Anbringung eines Verkehrsspiegels Virchow-/Ecke Dr.-Lange-Straße, da dort die Einsichtnahme zur Virchowstraße oft nicht gegeben ist.

Herr Immisch erklärte, dass lt. Stellungnahme des SG Sicherheit und Ordnung der Stadt Zeitz ein Spiegel an dieser Stelle nicht sinnvoll ist und deshalb abgelehnt wurde.

Herr Herrmann ist der Meinung, dass die Verkehrssicherheit hier nicht gegeben ist und bat um nochmalige Prüfung.