Auszug - Aktueller Sachstand zur GRW-Förderung Schloss Moritzburg Zeitz (mündlich)  

Frau Langenberg:

Bereits im Februar 2017 wurde über die beabsichtigten Förderanträge ausführlich informiert. Dazu gab es auch im Mai 2017 eine Beratung im Bauausschuss.

Im Rahmen der Antragstellung haben sich bestimmte Prioritäten verschoben, so dass auch in gemeinsamer Abstimmung mit dem Burgenlandkreis die Anträge teilweise abgeändert wurden, neue Maßnahmen wurden mit aufgenommen. Immer unter dem Blickwinkel, dass der veranschlagte Finanzrahmen nicht überschritten wird.

Anschließend stellt Frau Otto ihre Präsentation vor, welche der Niederschrift in Anlage 2 beigelegt wird.

Frau Eschner:

Wer trägt die Mehrkosten, wenn die Baukosten die Vorgaben übersteigen?

Frau Otto:

Die Kosten in Höhe von 6.000.000 Euro sind konservative Kostenschätzungen. Es hat sich gezeigt, dass diese Schätzung den tatsächlichen Kosten sehr nahe kommt. Seitens des Fördermittelgebers wird dadurch vorgebeugt, dass die Antragstellung immer mit einer Leistungsphase 3 erst erfolgt. Es wird keine Maßnahme beantragt, wo keine Kosten abschätzbar sind, sondern die Leistungsphase 3 beinhaltet bereits eine Kostenprognose für die Realisierung des Baus. Im Zweifel können Teilprojekte gestrichen werden.

Diese Aussage trifft die zuständige Bearbeiterin Frau Otto, soweit sie dies beurteilen kann.

Frau Langenberg:

Dieses Prozedere ist mit dem Fachbereich Technisches Zeitz abgestimmt, insbesondere die Planung des Marstellgebäudes.

Frau Eschner:

Wenn die Gesamtsumme überschritten wird, werden die 6.000.000 Euro nicht überschritten, sondern es werden Teilprojekte gestrichen.

Frau Otto:

Ab dem Zeitpunkt, wo abgeschätzt wird, dass das Geld nicht reicht, wird mit dem Burgenlandkreis und dem Land neu verhandelt, um unter Umständen eine Aufstockung der Invstitionsmaßnahme zu erreichen.

Dr. Röhler:

Er stimmt der Meinung von Frau Eschner zu. Weitere Finanzierungen stehen an beim Umzug Zekiwa mit Fördermitteln in Höhe von 11.000.000 Euro, einer Bautätigkeit, die bei der Stiftung in Millionengröße liegt, Investitionen im Bereich Schulbau oder Investitionen im Bereich Krankenhaus Burgenland. So viele Baufirmen können gar nicht gefunden werden. Im Kritikbereich sieht er eine exorbitante Kostenexplosion bei den ursprünglich veranlagten Kosten. Man wird sich definitiv von einigen Dingen trennen oder die Zeitschiene nach hinten verschieben müssen, wenn keine Baufirmen vorhanden sind.