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Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

40. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Herr Hedrich:

Warum wird die Vorlage unter Tagesordnungspunkt 17 „Eintragung der Sonja - und - Helene – Sutter - Stiftung in die Tabelle der Stiftungen im Goldenen Buch der Stadt Zeitz“ im nichtöffentlichen Teil behandelt? Das ist nicht die übliche Verfahrensweise in den letzten Jahren gewesen. Aus diesem Grund beantragt Herr Hedrich, dass dieser Tagesordnungspunkt in den öffentlichen Teil verschoben wird.

 

Herr Oberbürgermeister Thieme:

Zunächst war diese Vorlage für den öffentlichen Teil vorgesehen. Es gab dann durch einzelne Stadtratsmitglieder den Hinweis, dass möglicherweise in dieser Thematik zu viele persönliche Dinge vorgetragen werden könnten, die mehr Schaden anrichten, als gewünscht ist. Daher wurde der Vorschlag für den nichtöffentlichen Teil durch die Verwaltung favorisiert.

Nicht zu vergessen, dass dieses Thema zum ersten Mal im Stadtrat behandelt wird. Es besteht die Möglichkeit, diese Vorlage auf Antrag in einen weiteren Ausschuss zur Beratung zu verweisen.

 


Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Hedrich:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

  8

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Somit ist der Antrag geschlossen und wird als Tagesordnungspunkt 11 in den öffentlichen Teil aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0