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Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

 40. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Änderung der Anwesenheit:

Frau Wetzelt nimmt wieder an der Sitzung des Stadtrates teil. Ab diesem Zeitpunkt sind 30 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

 

Der Oberbürgermeister gibt folgende Informationen:

 

Frau Weber kann an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen, da sie am Rechts- und Verfassungsausschuss des Deutschen Städtetages teilnimmt, eventuell auch als dauerhaftes Mitglied. Es ist vorteilhaft, wenn die Stadt Zeitz dort mit vertreten ist.

 

Richtigstellung zu einem Presseartikel:

Bei dem Löschteich in Würchwitz handelt es sich nicht um einen Feuerlöschteich, sondern um einen Teich, der der Pflege des Unterhaltungsverbandes unterliegen dürfte.

 

Folgende Fragen und Antworten:

 

Hinweis Frau Zetzsche:

Der Teich ist nicht in Würchwitz, sondern in Lobas.

 

 

Herr Prüfe:

In der Elsteraue wird die Problematik „Budget der Ortschaften“ sehr gut umgesetzt.

Kann sich die Stadtverwaltung mit der Verwaltungsgemeinschaft Elsteraue diesbezüglich in Verbindung setzen? Eine Erläuterung der Vor- und Nachteile im Stadtrat wäre wünschenswert.

 

Oberbürgermeister, Herr Thieme:

Der Oberbürgermeister wird bei Herrn Buchheim nachfragen.

Frau Späte:

Ein Ärgernis ist immer wieder, dass sich Waldbesitzer nicht entsprechend den Regelungen unserer Straßenreinigungs- und sonstigen Satzungen verhalten. Ein aktueller Fall zwingt dazu, dies anzusprechen. Bereits im letzten Jahr wurde um einen Termin mit den privaten Waldbesitzern gebeten. Auch die Stadt Zeitz besitzt Wald, welcher sich im Ortsgebiet Kayna befindet. Dort befinden sich neue ausgebaute Straßen, die befahren werden können (auch zum Holz schlagen). So, wie danach die Straßen hinterlassen werden, ist nicht hinzunehmen. Es gibt Waldbesitzer, die sich nicht bewusst sind, dass eine Reinigung oder dergleichen zu ihren Pflichten gehört.

So kann es nicht weitergehen, auch im Hinblick auf die Belastung des städtischen Haushalts.

Der vorgeschlagene Termin ist dringend umzusetzen.

 

Oberbürgermeister, Herr Thieme:

Das Thema wird mit in die Verwaltung genommen.

Frau Stirbo:

Wenn die Turnhalle in der Bergsiedlung mit Fördermitteln gebaut wurde, was passiert mit diesen bei Schließung der Schule.

 

 

Streckauer Straße in Luckenau:

Diese Straße ist völlig verunkrautet. Der Fußweg ist zugewachsen und das Gras bereits ca. 60 cm hoch. Wer trägt die Kosten, wenn dort Bürger stürzen und sich verletzen?

 

Oberbürgermeister, Herr Thieme:

Die Anfrage wird mit in die Verwaltung genommen, um die Fördermittelbindung zu prüfen.

 

Frau Vincenz:

Frau Vincenz beantwortet die Anfrage schriftlich.

 

 

 

 

 

 

Herr Gentsch:

Der Cranachweg ist 2,60 m breit, beidseitig befinden sich Einfamilienhäuser. Der Fußweg ist 0,80 m breit. Die Höhe der Kante vom Fußweg zur Straße beträgt 3 cm.

Hier wird gerast, teilweise mit Spitzengeschwindigkeiten. Wäre es möglich, dort künstliche Wellen einzubauen?

Warum wurde die Geschwindigkeits-begrenzung B 180 vor dem Rathaus entfernt?

 

Oberbürgermeister, Herr Thieme:

Beide Anfragen werden durch die Verwaltung geprüft.

Herr Schröder:

Existiert eine Kontaminierung im Bereich des Abbruches der ehemaligen Kinderwagenfabrik in der Schädestraße?

Was ist mit der Fortführung der Baumaßnahmen in diesem Bereich?

Auf welche Deponie kommen die dort abgelagerten Erdmassen bzw. der Abbruch? Inwieweit sind die hierfür veranlagten Mittel ausgeschöpft bzw. stehen noch zur Verfügung?

 

Durch den Stadtrat wurde vor längerer Zeit der Beschluss gefasst, unter anderem 4 Grundstücke an der Alten Molkerei in Zeitz als Eigenheimbauplätze auszuweisen. Wieviel sind bis zum heutigen Tag nicht bebaut? Dem Eigentümer wurden durch die Stadt Zeitz diese Grundstücke wieder abgekauft.

Oberbürgermeister, Herr Thieme:

Eine Kontaminierung ist vorhanden.

Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch Herrn Immisch.

 

 

 

 

 

 

 

Herr Immisch:

Die Stadt Zeitz hat die Erschließung der Grundstücke an einen Investor bezahlt (Eigentümer der Grundstücke ist die Stadt Zeitz).

Somit können die Grundstücke erschlossen verkauft werden. Ein Grundstück wurde verkauft.

 

Frau Tischendorf:

Zum 01.02.2018 wurden Anfragen zum Protokoll erbeten. Eine Beantwortung ist bis heute nicht erfolgt. Die Beantwortung bitte zum nächsten Protokoll.

Oberbürgermeister, Herr Thieme:

Die Anfragen zum Sponsoringvertrag und zur Stromversorgung werden schriftlich beantwortet.

 

 

Herr Strauch:

Warum wurde in der Haltestellenkonzeption die Haltestelle am Herrmannschacht (Stadtlinie) nicht mit eingeplant?

 

 

 

 

 

 

 

Vor der Mohrenapotheke wurden die Parkuhren zurückgebaut. Diese Parkplätze sind ständig belegt und somit für die Nutzer der Apotheke nicht zugänglich. Besteht die Möglichkeit, dort eine befristete Parkzeit einzurichten?

 

Herr Immisch:

Das Problem wurde in Naumburg bei der Nahverkehrskonferenz mit angesprochen und die Forderung zur Anbindung des Gewerbegebietes Zeitz-West aufgemacht, auch im Hinblick auf die dort angesiedelte Radiologie. Diese Forderung wurde abgelehnt. Die Stadt Zeitz ist nicht Träger des öffentlichen Personennahverkehrs.

 

Oberbürgermeister, Herr Thieme:

Eine Beantwortung kann erst nach Prüfung durch das Sachgebiet Recht und Ordnung erfolgen.

Die Thematik Parkraumbewirtschaftungs-konzept befindet sich weiterhin in Bearbeitung.