Auszug - Information zum Stand der Gespräche zur möglichen Bildung eines Großverbandes Abwasser - mündlich durch Bürgermeisterin  

Frau Weber führte aus, dass das Schreiben der Kommunalaufsicht vom 19.07.2018 allen Ausschussmitgliedern mit Mail vom 06.08.2018 zugestellt wurde. Darin wurde zusammengefasst, dass es Gespräche über einen möglichen neuen Versuch zur Großverbandsbildung im Abwasserbereich sowohl mit der Kommunalaufsicht als auch dem stellvertretendem Geschäftsführer des AZV Weiße Elster-Hasselbach/Thierbach gegeben hat. Wesentlicher Inhalt der Gespräche war, dass man sich seitens der Stadt durchaus vorstellen kann, dieses nochmals in Angriff zu nehmen, um die Aufgabe der Abwasserbeseitigung in eine Hand zu bekommen. Gleichzeitig wurde aufgrund der derzeitigen Situation der Trennung des AZV von seinem Betriebsführer eine grobe Zeitschiene besprochen, wonach eine weitere Aufgabenübertragung frühestens zum 01.01.2020 erfolgen kann.

Derzeit gibt es diesbezüglich Grundsatzgespräche. Es muss entschieden werden, ob die Gespräche weiterzuführen sind oder ob das nicht gewünscht ist.

Herr Weißbrodt bittet darum, dass den Ausschussmitgliedern diesbezüglich eine zusammengefasste Aufstellung mit den wichtigsten Punkten vorgelegt wird, um diese Entscheidung abwägen zu können. Dazu gehört u.a., was bedeutet das für die Bürger und für die Stadt Zeitz und wie viele Einwohner werden versorgt.

Frau Reimschüssel äußerte ihren Unmut, dass zu diesem Tagesordnungspunkt keine schriftlichen Unterlagen ausgereicht wurden. Ansonsten stimmte sie den Ausführungen von Herrn Weißbrodt zu und erwartet ausführliche Informationen seitens der Verwaltung.

Ihre Fraktion hat vor einigen Jahren einen Antrag eingebracht, unter welchem Blickwinkel eine Zustimmung erfolgen würde. Dieser Antrag wurde auch zur Beschlussfassung gebracht.

Dieser Beschluss soll gesucht und gefunden werden.

Herr Exler führte aus, dass in den Jahren 2010/2012 schon sehr gute Unterlagen vorgelegen haben. Mit der Bildung eines Großverbandes wird es keine Gebührensenkungen geben, sondern moderate Gebührenerhöhungen.

Eine Verständigung zur Bildung eines großen Abwasserzweckverbandes muss im Stadtrat 2018 erfolgen.

Dazu verlas Herr Exler nachfolgenden Antrag und übergab diesen anschließend für die Aufnahme ins Protokoll:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz befürwortet die Bildung eines großen Abwasserzweckverbandes. Dieser Verband umfasst die Entsorgungsgebiete für Abwasser der Stadt Zeitz und das Entsorgungsgebiet des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster – Hasselbach/Thierbach.

Der Oberbürgermeister wird mit der Aufnahme von notwendigen Gesprächen und der Vorbereitung von Beschlüssen beauftragt.

Der Antrag auf Berufung zum Urteil vom …….      ist durch die Stadt Zeitz zurückzuziehen.

Er ergänzte, dass es darum geht, die entsprechenden Beschlüsse vorzubereiten.

Frau Reimschüssel vertrat die Meinung, dass der Antrag erst beschlossen werden sollte, wenn die entsprechenden Unterlagen vorliegen.

Frau Weber führte aus, dass der Antrag als Arbeitsauftrag mitgenommen wird und für die nächste oder übernächste Betriebsausschusssitzung eine entsprechende Beschlussvorlage vorbereitet wird.

Herr Schröder ist der Meinung, dass dazu noch Klärungsbedarf in den Fraktionen notwendig ist und heute deshalb nicht über den Antrag abgestimmt werden sollte.

Herr Thieme fasste abschließend zusammen, dass heute keine Abstimmung über den Antrag erfolgt, dieser aber als Arbeitsauftrag für den Oberbürgermeister und für die Bürgermeisterin mitgenommen wird.