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Auszug - Allgemeine Anfragen  

Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 12.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Seniorenzentrum
Ort: Schützenplatz 22, 06712 Zeitz

Frau Küßner

  • Nach Wegfall des Parkplatzes am Lindenplatz haben sich die Parkmöglichkeiten für Besucher der Selbsthilfekontaktstelle verschlechtert. 
  • Dem Oberbürgermeister ist die Problematik bekannt; an einer Lösung wird gearbeitet.

 

Herr Hedrich

  • Im Ältestenrat wurde die Schließung der Kindereinrichtungen an Brückentagen besprochen; insbesondere wird Kritik am Fehlen einer Ausweichmöglichkeit geübt.
  • Der Fachbereich wird die Möglichkeit der Deckung der notwendigen Betreuungsbedarfe nochmals prüfen.

 

Nach Befürwortung des Antrages auf Rederecht für Herrn Schröder (gestellt durch Frau Rossner-Sauerbier) informiert dieser zu den Bauschäden Grundschule Bergsiedlung.

  • Hier erklärt Frau Langenberg, dass die Schäden durch den Fachbereich Technisches Zeitz aufgenommen sind und finanzielle Mittel in den Haushaltsplan 2019 eingestellt wurden.

 

Herr Czapla möchte den aktuellen Sachstand zu den Schäden in der Brikettfabrik Herrmannschacht.

  • Hier erklärt der Oberbürgermeister, dass der FB Technisches Zeitz ein Gutachten in Auftrag geben musste, um die Ursache und den Umfang der Schäden festzustellen. Der Verein beteiligt sich zu 1/3 an den Kosten des Gutachtens. Im Ergebnis des Gutachtens sollen Prioritäten zur Beseitigung der Schäden festgelegt werden, um den Museumsbetrieb nicht zu gefährden

 

Herr Dr. Weinhold

  • fragt nach dem Sachstand Evangelische Grundschule.

Der Oberbürgermeister informiert, dass durch die Stadt ein Projektsteuerer beauftragt wurde.

 

Der Fachbereich Baurecht gibt zur Projektsteuerung folgende Information:

 

Die Prüfung der eingereichten technischen Unterlagen für das Projekt beim Bau- und Liegenschaftsmanagement LSA ( BLSA) ergab, dass die Schul- und Hortnutzung so nicht befürwortet werden kann, insbesondere werden die nicht ausreichenden Maßnahmen zur Erreichung der gesetzlichen Regelungen zum Wärmeschutz und zur Absicherung erforderlicher raumklimatischer Verhältnisse in  dem denkmalgeschützten Gebäude benannt. Um doch noch das seitens des Nutzers als stimmig anzusehende Nutzungskonzept umsetzen zu können, sollen anstatt unter Heranziehung verallgemeinerter Materialparameter die tatsächlichen Bestandsdaten des Bauwerkes zugrunde gelegt werden und mit modernen Rechnerprogrammen für Simulations-berechnungen dann die Sanierungsmaßnahmen ermittelt werden, die die gesetzlich geforderten Nutzungsparameter erfüllen.

Das Landesverwaltungsamt als Fördergeber und das BLSA als Prüfer haben die Beauftragung eines Projektsteuerers dringend empfohlen (gefordert). Dieser soll die Erstellung der neu zu erstellenden vollständigen prüffähigen Unterlagen nach Z(uwendungs)-Bau für das Gesamtprojekt steuern. Sowohl die Aufgabenstellungen für die benannten aufgeworfenen Fragestellungen (Mindestwärmeschutz, sommerlicher Wärmeschutz) als auch die Erfüllung der  Anforderungen an die Unterlagen nach Z-Bau soll der Projektsteuerer mit allen am Projekt Beteiligten ( Architekt, Fachplaner, Denkmalschutz, Nutzer, LVWa, BLSA…) zusammenführend  betreuen.

 

Umfassendere Informationen enthält die Beschlussvorlage, die im Bauausschuss am 15.08.2018 und Haupt- und Wirtschaftsausschuss am 30.08.2018 behandelt wurde.

 

  • Die Anfrage, den Schutzweg Virchow-/Röntgenstraße betreffend, wird an den

Fachbereich Technisches Zeitz weitergeleitet.

 

Frau Ritter möchte wissen, wo die Publikationen von Herrn Eißner zur Chronik der Stiftsschule aufbewahrt werden.