Auszug - Bürgerfragestunde
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremien: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss, Bauausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 29.11.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:00 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
| Zusatz: | Zum Tagesordnungspunkt 7 findet eine gemeinsame Beratung mit dem Bauausschuss statt. Dazu werden die Mitglieder des Bauausschusses eingeladen. | ||
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Eine Bürgerin der Stadt Zeitz stellt folgende Anfragen an den OB:
- Warum hat die Stadt Zeitz keinen Antrag bezüglich Anerkennung der Stiftsbibliothek als Weltkulturerbe gestellt?
- Warum bemüht sich die Stadt Zeitz nicht intensiv um den Sitz einer Hochschule?
- Wann befreit die Stadt Zeitz Grundstückseigentümer endlich von den Straßenausbaubeiträgen?
Beantwortung durch Herrn Thieme zu 3.:
Die Straßenausbaubeiträge sind ein Streitthema. Die Problematik besteht im wesentlichen darin, dass die Stadt Zeitz aus gesetzlichen Gründen verpflichtet ist, diese Anliegerbeiträge zu erheben. Es wäre daher zunächsteine Gesetzesänderung auf Landesebene erforderlich. Zum anderen wären die finanziellen Lücken der Kommunen durch das Land zu schließen, da es sonst zu einem Investitionsstau im Straßenbau kommen dürfte.
Zu 1.
Zur Stiftsbibliothek – liegt es möglicherweise daran, dass die Bedeutung der Stiftsbibliothek nicht so groß ist, dass es für die Anerkennung als Weltkulturerbe nicht ausreicht.Frau Langenberg wird diese Anregung dennoch mitnehmen. Es wäre allerdings Sache der Domstifter, die wohl in der Vergangenheit einen Anlauf zurückgezogen haben.
Zu 2.
Der OB legt dar, dass die Stadt Zeitz sich sehr wohl für die Installation einer Hochschule in Zeitz ein. Die Projekte für den Braunkohlestrukturwandel gehen über den Burgenlandkreis an die Metropolregion Mitteldeutschland bzw. an das Wirtschaftsministerium und andere Stellen. Letztendlich ist dies auch ein Vorschlag des BLK, den der Landrat sehr lautstark in Richtung Ministerpräsident kommuniziert. Man ist sehr wohl der Ansicht, dass Zeitz für diesen Hochschulstandort ganz besonders in Betracht kommt – mit der Begründung, dass die Städte Naumburg und Weißenfels in ganz anderem Umfang und Maß Institutionen vor Ort haben (von Bundeswehr bis Landesverwaltungsamt). Nicht zuletzt ist auch der Sitz der Mibrag in Zeitz bzw. Theißen.
Allerdings handelt es sich dabei um einen langen Prozess im Zuge der Abfederung des Strukturwandels.
Desweiteren wird durch diese Bürgerin das Werbeplakat am denkmalgeschützten Rathaus kritisiert.
Herr Thieme nimmt diese Kritik mit.