Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Informationen durch Herrn Thieme:

• Frau Jannicke, Pressesprecherin der Stadt Zeitz, wird ihre Tätigkeit aus persönlichen Gründen zum 31.01.2019 beenden.
• Der HH-Plan der Stadt Zeitz wurde durch die Kommunalaufsicht genehmigt. Das Genehmigungsschreiben liegt allen Stadträten vor. Die Veröffentlichung erfolgt im nächsten Amtsblatt.

Herr Köstler:

Grundschule Zeitz-Ost – hier gab es am 08.11.2018 ein Schreiben vom LVA zu 2 Varianten der Umsetzung. Der Stadtrat möge sich dazu entscheiden.

Herr Köstler weist auf einen Stadtratsbeschluss vom Juni 2018 hin, dort wurde eine Variante beschlossen. Wie soll dieses Schreiben nun gedeutet werden.

Herr Thieme – das LVA befürwortet die Sanierung der Grundschule Zeitz-Ost ausdrücklich. Hat aber inzwischen Zweifel, dass die Umsetzung zeitlich geschafft werden kann.

Herr Immisch, entsprechende baufachliche Unterlagen werden dem LVA bis 10.12.2019  nachgereicht. Am 05.12.2018 gibt es dazu eine weitere Besprechung mit dem Büro. In der Wirtschaftlichkeitsberechnung ist eindeutig nachgewiesen, dass unsere Variante die 2a ist, welche vom STR beschlossen wurde.

Frau Späte:

Ist bekannt, dass im Zuge der Sanierung der Schnauderbrücke an der Landesstraße 196, ein großer Schaden durch den Landesbetrieb (LAW) festgestellt worden ist.

Herr Thieme – ja ist bekannt.

Herr Buzalski:

Wann wird eine Kostengegenüberstellung zum Neubau Feuerwehr (hier: Aufstellung der kalkulierten Kosten und Kosten aktuell – also mit den Mehrkosten) ausgereicht?

Herr Immisch kann dazu keine Aussage treffen. Der Planer hat diese Aufstellung zugesagt, allerdings liegt sie noch nicht vor.

Herr Buzalski bittet um Übergabe der o.g. Kostengegenüberstellung zum nächsten Bauausschuss.

Herr Falz:

Wie weit ist die Überdachung der Bushaltestelle an der Michaeliskirche?

Herr Immisch teilt mit, dass die Lieferung und auch die Aufstellung noch in diesem Jahr realisiert wird.

Frau Späte:

Wird der OB die Hinweise und entsprechenden Ausführungen des BLK, welche in dem Schreiben vom 23.11.2018 zur Genehmigung des HH stehen, auch im Einzelnen beachten und dem Stadtrat mitteilen, welche Maßnahmen ergriffen werden.

Es werden auch Hinweise/Ausführungen benannt, die zukünftige Überlegungen betreffen. In wie weit wird der OB dies tun, in welchem Ausmaß und in welchem Ausschuss?

Herr Thieme kann diese Anfrage im Moment nicht beantworten. Grundsätzlich werden solche Hinweise natürlich beachtet. Die Frage wird mitgenommen und man wird versuchen sie zu beantworten.