Auszug - Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen  

18.00 Uhr – Herr Strauch nimmt wieder an der Sitzung teil. Damit sind 6 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Exler verweist auf die bereits versandten Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz.

Herr Immisch machte noch einige Ergänzungen zu den ausgereichten Unterlagen bzw. beantwortete die von Herr Exler vorab zugesandten Anfragen:

- Verkehrsfreigabe Weißenfelser Str.

   Die Weißenfelser Str. ist bis dato noch gesperrt, eine Abnahme hat noch nicht 

   stattgefunden, da die Nebenanlagen und Zufahrten noch nicht fertiggestellt sind.     

   (juristische Probleme – Info im n.ö.T.)

   Die Weißenfelser Str. ist nur für den Busverkehr und Anlieger freigegeben.

   Die Bauarbeiten ruhen derzeit witterungsbedingt, als Endtermin ist der April 2019 definiert.

- Baumpflanzungen in den leeren Baumscheiben im Stadtgebiet

   Für Nachpflanzungen in vorhandene Baumscheiben stehen in diesem Haushaltsjahr

   ca. 5,- T€ zur Verfügung (ausreichend für 10 -15 Bäume). Standorte wurden bisher noch

   nicht festgelegt.

   Herr Immisch verweist weiterhin auf die durchgeführten Ersatzpflanzungen (Mühlgraben)

   auf der Streuobstwiese in der Semmelweisstraße durch den UHV.

- Buswartehalle Michaeliskirchhof

  Die Haltestelle wird im unteren Bereich um ca. 25 cm verschoben. Die Korrektur sollte im

  Januar erfolgen und kann witterungsbedingt erst nach der Frostperiode ausgeführt werden.

  Das Aufstellen einer Bank ist ebenfalls vorgesehen.

- Visionen zum Bahnhof – Information hierzu erfolgt durch Herrn Meinecke im n.-ö. Teil

- Umbau Busbahnhof

  Hierzu gibt es noch keinen Planungsvertrag. Der Umbau ist erst nach der Fertigstellung des

  Bahnhofs geplant, auch hinsichtlich weiterer bewilligter Hochwassermaßnahmen

  (Erneuerung Kreisverkehr in der Donaliesstr., Ausbau Wasservorstadt, Freiligrathstr.).

  Die Entwurfsplanung wird zu gegebener Zeit im Bauausschuss beraten.

- Planung Goethepark

  Beauftragung des Konzeptes ist in 2018 erfolgt, Abrechnung ist noch nicht komplett erfolgt.

  Es findet nochmals Zwischenabstimmung mit Herrn Thieme statt, danach Abstimmung mit

  der Landesdenkmalbehörde. Erst nach Genehmigung durch diese könnte ein Förderantrag

  gestellt werden.

- Schutz der Denkmäler im Goethepark

  Herr Immisch hat Rücksprache mit Herrn Mansfeld genommen, eine Einhausung der

  Denkmäler ist möglich, aber mit Kosten verbunden. Ein Schutz wird in Frage gestellt. 

Des Weiteren weist Herr Immisch darauf hin, dass von der Verbraucherzentrale ein Rundgang zur Messung von Energieverlusten an Gebäuden angeboten wird.

Der Rundgang „Energieverlusten auf der Spur“ findet am 12.02.19 – 18.00 Uhr statt, Treffpunkt vor dem Gewandhaus. Interessenten sind herzlich eingeladen.

3 Anfragen Herr Strauch:

- Wie geht es weiter mit den Parkplätzen am Lindenplatz. Es waren Kurzzeitparkplätze in  

  Aussicht gestellt?

Herr Thieme: Die Antwort wird schriftlich nachgereicht.

Im Nachgang zur Sitzung wird die Anfrage wie folgt beantwortet:

3 Kurzzeitparkplätze werden auf der öffentlichen Straße im Steinsgraben kurz vor dem Kreisverkehr Kalktor eingerichtet, sobald das Wetter es zulässt. Die Anordnung dazu ist am 22.01.2019 ergangen. Hinsichtlich der öffentlichen Parkplätze in der Röntgenstraße ist zu beachten, dass diese derzeit nicht als "Kurzzeitparkplätze" ausgewiesen sind.

- Wann ist Baubeginn für die Grundschule Zeitz-Ost?

  Antwort Herr Thieme: Bis heute liegt keine Genehmigung vom Landesverwaltungsamt vor.

  Herr Thieme hat Anfang Januar nochmals Rücksprache mit Herrn Pleye genommen, die

  Dringlichkeit ist bekannt.

  Die Prüfung/Genehmigung durch BLSA steht noch aus.

  Es handelt sich hierbei um ein EFRE-gefördertes Bauvorhaben, die Abrechnung muss bis       

  30.06.2021 erfolgen. Das Bauvorhaben muss unbedingt nach Schuljahresende im Sommer

  dieses Jahres begonnen werden, damit die Termine gehalten werden können.

  Herr Immisch ergänzt, dass alle Unterlagen durch die Stadt beim Landesverwaltungsamt

  termingerecht eingereicht wurden entgegen der Aussagen in der MZ.

- Ist es möglich, im Zuge des Rückbaus des Busbahnhofes die vorhandenen Buswartehallen  

  im Stadtgebiet zu nutzen bzw. aufzustellen.

  Antwort Herr Immisch: Grundsätzlich ja, wenn im Bewilligungsbescheid der   

  Hochwassermaßnahme neue Wartehallen erfasst sind.

  Dies wird durch die Verwaltung geprüft.            

Herr Nicolai hat eine Nachfrage zum Goethepark. Passt dies mit der Planung Marstall überein, wenn die Konzeption für den Goethepark erst Ende August vorliegt. Durch die ALL wurde eine HH-Sperre bzgl. der GRW-Förderung (Goethepark und Marstall) beantragt.

Herr Immisch: Beide Maßnahmen haben fördertechnisch nichts miteinander zu tun. Die GRW–Förderung wird vom Wirtschaftsministerium betreut und hat eher touristische Ziele. Für den Goethepark muss nach Vorlage der genehmigten Denkmalpflegerische Leitplanung erst ein Förderprogramm gefunden werden. Bzgl. der Abstimmung zur GRW-Förderung soll es in nächster Zeit nochmals einen Termin gemeinsam mit dem Ministerium und der IB geben.

Herr Nicolai bittet, dass danach Information zur Förderfähigkeit gegeben wird.

Herr Herrmann:

- Wann wird das Parkverbotsschild in der Weberstraße wieder aufgestellt, dass nach dem

  Abriss der Weberstr. 1c entfernt wurde? Die Weberstraße ist hochwärts zugeparkt und

  nicht mehr einsehbar.

Im Nachgang zur Sitzung wird die Anfrage wie folgt beantwortet:

Mit dem Abriss der Weberstraße 1c ist kein Parkverbot entfernt worden, es gab dort (bergab) nie eins. Wenn bergauf geparkt wird, wie behauptet, dann wird entgegen dem dort angeordneten Parkverbot geparkt.

- Wie wird mit der Baustelle Feuerwehrgebäude, Steinsgraben 7 weiter umgegangen?

  Es ist ein Jahr Bauverzug und seit 18.12.18 bis dato ist kein Baufortschritt zu verzeichnen.

  Herr Herrmann verweist auf die unhaltbaren Umstände für die Kameraden der

  Feuerwehr.

Herr Immisch informierte, dass nach Rücksprache mit Herrn Börner der Grund des Stillstandes auf der Baustelle der Trockenbaufirma geschuldet ist. Weitere Information hierzu erfolgen im nicht-öffentlichen Teil.

Herr Prüfe fragt an, ob es möglich ist, dass in Roda – Mahlen der Abwassergraben entschlämmt werden kann, er weist starke Verschmutzungen auf.

Herr Immisch informiert, dass es hierbei um ein Gewässer des UHV handelt, das Anliegen

wird durch die Verwaltung weitergegeben.

Weiterhin teilt Herr Prüfe mit, dass in der Buswartehalle Badstubenvorstadt schon mehrfach Scheiben zerstört wurden und fragt an, warum keine Metallplatte eingesetzt wird.

Es erfolgt Prüfung durch die Verwaltung und Info im nächsten Bauauschuss.

Herr Exler bittet um kurzen Sachstand zum Bauablauf Bahnhof.

Herr Meinecke informiert über den Baufortschritt wie folgt:

- Derzeit erfolgen die Abbrucharbeiten in Wartehalle, Fahrkartenausgabe, öffentliche Toilette

  und Imbiss.

- Im Keller des Westflügels werden Stahlbetonarbeiten ausgeführt (Weiße Wanne).

- Die Maurer-, Putz- und Betonarbeiten wurden ausgeschrieben, aufgrund einer Auflage

  durch die Vergabekammer musste neu ausgeschrieben werden. Baubeginn ist in der

  13. KW geplant.

- Die Arbeiten - Fassade, Uhr werden witterungsabhängig weiter fortgeführt. Die neue Uhr

  soll im 1. Quartal eingebaut werden.