Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Änderung der Anwesenheit

Herr Rübestahl nimmt ab 19.15 Uhr und nicht mehr an der Sitzung des Stadtrates teil. Frau Rossner-Sauerbier verlässt 19.20 Uhr die Sitzung, so dass ab diesem Zeitpunkt insgesamt 29 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend sind.

Keine weiteren Informationen durch den Oberbürgermeister.

Folgende Anfragen:

Frau Reinhardt, Fraktion Die Linke. – 1. Frage

In der Sitzung des Bildungsausschusses am 12. November 2018 wurden wir über einen Runderlass aus dem Juni 2018 zur Verbesserung der Schulinfrastruktur für finanzschwache Kommunen in Kenntnis gesetzt. In diesem Runderlass gibt es eine mögliche Förderposition ca. 1,5 Millionen Euro für die Stadt Zeitz. In Ausschuss wurde über die Grundschule in der Schillerstraße diskutiert.

Wie ist der Bearbeitungssachstand zu diesem Förderprogramm?

Frau Reinhardt – 2. Frage

Gibt es in der Stadtverwaltung konkret eine Person als Ansprechpartner für Fördermittelakquise, Fördermittelbeantragung und Fördermittelabrechnung?

Wann wird die Beschlussvorlage in den Stadtrat eingebracht?

Wer ist verantwortlich für die Erstellung des Antrages?

Frau Gröschel, Leiterin des Sachgebietes Bildung, Jugend und Sport

In Zusammenarbeit mit dem FB 40 und dem Fachbereich Technisches Zeitz wird momentan eine Vorlage erarbeitet. Vor Antragstellung der Fördermittel ist eine Prioritätenliste zu stellen, die vom Stadtrat beschlossen werden muss. Die Prioritätenliste muss enthalten, auf welcher Grundlage die Stadt gerade der Grundschule Stadtmitte zustimmt und was ist im Vorfeld mit den anderen Schulen passiert ist.

Ergänzung durch Herrn Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz

Es ist beabsichtigt, die Beschlussvorlage im März 2019 in die Ausschüsse einzubringen. Die Zuarbeiten sind sehr umfangreich und müssten vollständig sein. Aufgrund der Kürze der Zeit konnten keine neuen Leistungsverzeichnisse erstellt werden. Es wird davon ausgegangen, dass Kostenschätzungen, die seit längerem vorliegen und immer wieder überarbeitet worden, ausreichen. Eine Preisanpassung wurde berücksichtigt.

Frau Späte, Fraktion CDU – Frage zum Breitbandausbau

Im Bericht des Landrates vom letzten Kreistag ist aufgelistet, welche zwei Schulen in Zeitz innerhalb des Breitbandausbaus ans Netz kommen. Das betrifft Sekundarschulen und Gymnasien. Im Zusammenhang mit der zu erarbeitenden Beschlussvorlage zur Übertragung der Sekundarschulen an den Landkreis wird eine Nachfrage beim zuständigen Bearbeiter des Landkreises, Herr Iser, wegen des zusätzlichen Bedarfs für diese Schulen für erforderlich gehalten und angeraten. Aufgrund eines möglichen Trägerwechsels und der zeitlichen Verschiebung könnte ein Netzanschluss bereits jetzt planerisch vorbereitet werden.

Herr Thieme, Oberbürgermeister

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.