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Auszug - Aufhebung Sperrvermerk für Auszahlungen im Finanzhaushalt  

Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/40/0920/19 Aufhebung Sperrvermerk für Auszahlungen im Finanzhaushalt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Oberbürgermeister
SG Kultur und Tourismus
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   

Frau Wetzelt erklärt, dass sie der Beschlussvorlage heute nicht zustimmen kann. Eine Abstimmung innerhalb der Fraktion war nicht möglich, da die Vorlage erst am vergangenen Freitag ausgereicht wurde.


Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Sperrvermerks im Produkt 25200.18001 für Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Finanzplanjahr 2019.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0