Auszug - Geplante Ersatzinvestition Anschaffung eines Löschfahrzeuges 16TS für die Ortsfeuerwehr Theißen im Haushaltsjahr 2021  

Herr Mühlnickel berichtet von dem Problem zur Fahrzeugbeschaffung OW Theißen

• Die ihm vorliegende Risikoanalyse hat die Anschaffung des Ersatzfahrzeuges für das 29 Jahre alte

   Löschfahrzeug (16TS) bereits auf das Jahr 2021 verschoben. Ihm selbst lagen bereits Analysen vor,

   wo diese 2017 ausgetauscht werden sollte.

• Derzeit hat es nochmal TÜV bekommen, was jedoch an dem Gutachter lag, der sicherlich hier und

   da ein Auge zugemacht hat.

• Das Lenkgetriebe ist nun nicht mehr austauschbar, da es sich um das letzte seiner Art handelte

   und ein Ersatz schon lange nicht mehr produziert wird

• Darüber hinaus wurden keine Bemühungen unternommen, um eine Anfrage über Beschaffung

   von Kat-Schutz LF über Bund (Verteilung über Länder – MI) zu stellen - Gespräch mit Kai Pfützner

   wurde abgelehnt

• Weiterhin keine Bemühung für Kat-Schutz LF von Landkreis - OW Theißen ist Katschutzeinsätze

   gefahren - Sommer 2002 Raguhn (ca. 2 Wochen)

• 04.10.2010 Jessen

• 22.06 – 26.06.2013 Havelberg

Hierzu ergreift Herr Suchy das Wort:

Er kennt diese Reibungspunkte zwischen den Ortswehren und der Verwaltung sehr gut. Diese lassen sich jedoch besser in einem kleineren Rahmen klären, an der er auch gerne teilnimmt.

Zum Problem mit dem Fahrzeug kann Herr Suchy darüber informieren, dass derzeit wieder Fahrzeuge vom Bund über ein Förderprogramm ausgeschüttet werden, diese aber höchstwahrscheinlich in ein anderes Bundesland gehen werden. Grund dafür ist, dass diese bereits die letzten Jahre einen dringenden Bedarf angemeldet hatten, jedoch leer ausgegangen sind. Darüber hinaus verhandelt er gerade in Zusammenarbeit mit Dieter Stier, über eine Landesförderung Fahrzeuge zu erhalten, diese Gespräche laufen allerdings noch.

Frau Weber ergänzt hierzu, dass sämtliche Fördermöglichkeiten ausgeschöpft werden. Sollte jedoch ein Fahrzeug benötigt werden - müssen und werden hierfür Gelder bereitgestellt! Gleichwohl ist jedoch zu berücksichtigen, dass Fördermittel für 2020 erst beantragt werden können, wenn der Haushaltsplan für 2020 beschlossen ist.

Herr Flemming erinnert jedoch daran, dass auch die Lieferzeiten hier bis zu zwei Jahren sein können.

Dessen ist sich Frau Weber bewusst, sie teilt mit, dass Sie in nächster Zeit gemeinsam mit dem Sachgebiet die Risikoanalyse überprüfen wird und im Anschluss dessen eine Entscheidung fallen wird.