Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Änderung der Anwesenheit:

Ab 17.40 Uhr nimmt Herr Schwarz an der Sitzung des Stadtrates teil. Ab diesem Zeitpunkt sind 34 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

Folgende Anfragen:

Frage: zur Brücke im Schlosspark

Frau Rossner-Sauerbier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP:

Es geht um die Brücke vom Schloss runter. Wie weit ist das und wie geht es weiter?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Es wird noch etwas dauern. Die Realisierung soll im Rahmen der GRW-Förderung erfolgen.

Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Der Förderantrag wurde gestellt, genauso wie der zur Sanierung des Johannisteiches und liegt zur Zeit bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt zur Prüfung.

Frage: zur Sanierung der Grundschule in Zeitz-Ost

Frau Wetzelt, Fraktionsvorsitzende CDU:

Wie ist hier der Sachstand?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Zur Grundschule Zeitz-Ost wurde durch das Landesverwaltungsamt mitgeteilt, dass da eine Entscheidung noch im Mai 2019erfolgen soll.

Frage: zum Hochwasserschutz

Frau Wetzelt, Fraktionsvorsitzende CDU:

Was wird zur Vorbeugung und zum Schutz der hochwassergeschädigten Regionen der Stadt Zeitz z.B. durch Deichbau oder Entschlammung der Elster getan? Wie sind die Bemühungen, dass dort etwas passiert?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Der LHW wird die Maßnahmen in den kommenden Jahren abarbeiten, beginnend dieses Jahr. Das kann mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Hierüber wird regelmäßig im Hochwasserbeirat berichtet.

Nachfrage zur Grundschule Zeitz-Ost:

Frau Wetzelt:

Schaffen wird das dann noch in dem Zeitraum, die Fördermittel für die Schule in Anspruch nehmen zu können?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Wir gehen davon aus. Die Ersatzlösung für die Unterbringung der Schüler der beiden Schulen in Schulcontainer wurde daher bereits in die Wege geleitet.

Frage: zum Kohleausstieg

Herr Gentsch, Fraktion Die Linke.:

Nach welchen Kriterien erfolgt die Verwendung der Fördergelder für den Kohleausstieg in den betroffenen Regionen?

Eine Abstimmung zwischen den einzelnen Ministerien ist nicht erkennbar. Durch die Landesregierung wurden ohne Absprachen mit dem Landrat und den Oberbürgermeistern des Burgenlandkreises 15 Projekte in Berlin eingereicht. Ca. 20 Millionen der Fördergelder sollen bereits für den Dom Stadt Naumburg, das Rosarium der Stadt Sangerhausen und die Umgehungsstraße Naumburg-Bad Kösen verplant sein.  

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Es ist gar nicht unbedingt die Landesregierung, natürlich aber auch. Das muss man sagen, aber der Bund hat von diesen 40 Mio. ja so viel abgegriffen, dass nur noch 14 Mio. für die Länder übrig bleiben. Der Bund wird seine schon lange geplanten Projekte in der Region daraus finanzieren.

Frage: zum Strukturwandel

Herr Heller, Fraktion Die Linke.:

Ich finde es schon beschämend, wie das abläuft für unsere Region und ich befürchte, wir werden wieder abgekoppelt.

Gibt es neue Erkenntnisse zum Vorhaben wegen der Verlängerung Kreisel Bornitz-Hohenmölsen-Lützen-A 38?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Vorletzten Montag tagte die interkommunale Arbeitsgruppe in Hohenmölsen, wo auch Minister Webel anwesend war. Hier wurden die Vorschläge im Bereich Straße und Schiene vorgestellt und durch den Minister entgegengenommen.

Frage: zum Strukturwandel

Frau Späte, Fraktion CDU:

Sprechen Sie von dem sogenannten Sofort-Sofort-Programm? Oder sprechen Sie von den Strukturwandelgeldern, die ja einen wesentlich größeren Umfang haben und wozu noch ein Gesetzgebungsverfahren erforderlich ist?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Wir reden hier über den Entwurf des Eckpunktepapiers zum Strukturstärkungsgesetzes Kohleregion vom 04.05.2019.

Nachfrage Frau Späte:

Im Eckpunktepapier der Bundesregierung sind Maßnahmen für Sachsen-Anhalt aufgeführt, unter anderem „Zentrum für regionale Entwicklung Zeitz“. Können Sie sagen, ob schon konkreter darüber gesprochen wurde, was dieses beinhalten sollte?

Ist dann damit der Begriff festgelegt, was zuvor mit Zukunftszentrum beschrieben war?

Frau Späte bittet um Zusendung der Erläuterung zum Eckpunktepapier.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Es gibt ganz viele solcher Zukunftszentren, Zukunftsinstitute. Um das genau zu wissen, müsste man sich genau jeweils die Beschreibung ansehen.

Frage: zur Baumaßnahme Schädestraße:

Frau Reimschüssel, Fraktion Die Linke.:

Wann ist diese Baustelle beendet? Die Baustelle stellt eine massive Behinderung dar.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Es handelt sich um eine Maßnahme von LSBB und Eigenbetrieb. Die soll eigentlich diese Woche freigegeben werden.

Frage: zur Baumaßnahme Schädestraße:

Frau Reimschüssel, Fraktion Die Linke.:

Aus welchem Grund sind am Busbahnhof sämtliche Papierkörbe abhandengekommen?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Ist mir nicht bekannt, wird nachgeprüft.