Auszug - Sozialbestattungen Friedhof Geußnitz  

Herr Kissmann bittet Frau Weber um Stellungnahme, inwiefern die fehlende Anhörung des Ortschaftsrats zum Thema Sozialbestattungen einen Verstoß gegen die Informationspflicht im Kommunalrecht darstellt. Frau Weber stellt in Frage, ob die Anhörung zur Umsetzung einer beschlossenen Satzung in diese Informationspflicht zählt. Frau Weber erläutert daraufhin nochmals inhaltlich das Thema Sozialbestattungen. Insgesamt stehen auf dem Urnenfeld 200 Plätze zur Verfügung, derzeit sind 11 belegt. Im Jahr werden zwischen 30 - 40 Sozialbestattungen beim Ordnungsamt betreut. Lt. Frau Vincenz sind die letztlich bestatteten Fälle weitaus geringer, ca. 50 % der betreuten Fälle. Die Gebührenbelastung der Stadt Zeitz ist identisch mit der der Bürger und basiert auf der gültigen Satzung. Die Stadt zahlt diese Gebühren als einmaligen Satz und nicht jährlich.

Frau Vincenz und Frau Weber werden die letztlich wirklich sozialbestatteten Fälle aus 2018 und 2019 heraussuchen. Außerdem stellen Sie den Auszug aus dem Haushalt zur Verfügung, in der die Gebühren für diese Sozialbestattungen gelistet sind. Darüber hinaus wird geprüft, in wie fern die Friedhöfe Kayna und Mahlen mit in die Satzung aufgenommen werden können, so dass eine Verteilung stattfinden kann. Frau Weber wird ebenfalls der Anfrage von Thomas Zimny nachkommen und prüfen, inwiefern das Urnenfeld erweitert werden kann.