Auszug - Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen  

Herr Ortschaftsrat Sauppe begründet seinen Antrag damit, dass nach dem Teilabriss des Gebäudes der noch vorhandene Teil des Gebäudes in einem sehr schlechten Zustand sei. Zumal befinde es sich in zentraler Lage, inmitten des Ortes und sei zunehmend ein „Schandfleck“.

Herr Ortschaftsrat Rauschenbach legt ältere Fotoaufnahmen des Objektes (Innen- und Außenansichten) vor, die er selbst gemacht habe und die den schlechten Bauzustand belegen. Weiterhin legt er erneut den Vorschlag der Stadtverwaltung Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement, zur Nachnutzung des Geländes als Spiel- und Parkplatz vor. Herr SG-Leiter Meinecke sei wie er selbst daran interessiert, etwas daraus zu machen.

Frau Ortschaftsrätin Lippold-Horejsek sei erstaunt darüber, weil dieser Vorschlag der Stadtverwaltung Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement, zur Nachnutzung des Geländes als Spiel- und Parkplatz durch den Ortschaftsrat bereits abgelehnt worden sei und aus diesem Grund an der Spielplatzkonzeption des Dorfentwicklungsplanes festgehalten werde.

Herr Ortschaftsrat Kaufmann erinnert daran, dass die im Haushalt 2019 zunächst geplanten Mittel zur Denkmalsicherung des Gebäudes, ebenfalls durch Beschluss des Ortschaftsrates in der Anhörung zum Haushalt 2019, zur Vorbereitung von Maßnahmen zum Abriss Verwendung finden sollten.

Die Ortsbürgermeisterin weist darauf hin, dass durch die vom Oberbürgermeister im März 2019 verhängte Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 27 Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt für alle Aufwendungen des Ergebnishaushaltes und alle Auszahlungen des Finanzhaushaltes, die Mittel nicht mehr zur Verfügung stehen.

Herr Ortschaftsrat Sauppe konkretisiert seinen Beschlussantrag wie folgt:

Beschlussantrag:

Das Sachgebiet Gebäude- und Flächenmanagement soll den Abriss des Gebäudes Waldstraße 5 (ehemaliges Kino) im OT Kayna prüfen und wenn möglich in die Wege leiten.

Sollte der Abriss genehmigt werden, soll die Stadt Zeitz ein Nachnutzungskonzept unter Mitwirkung des Ortschaftsrates erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  9 (ein Mandat ist unbesetzt)

davon anwesend:    6

Ja-Stimmen:     6

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:   0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0

Der Beschluss ist einstimmig gefasst.