Inhalt

Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

3. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Änderung der Anwesenheit:

Ab 17.05 Uhr nimmt Herr Dr. Müller an der Sitzung des Stadtrates teil. Ab diesem Zeitpunkt sind insgesamt 30 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

 

Folgende Informationen zur Tagesordnung:

 

Zu TOP 10

liegt die Aktualisierung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019 auf den Plätzen aus

Zu TOP 11

liegen der Auszug aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 05.09.2019 und der Lebenslauf zur Beschlussvorlage der Hauptsatzung aus

Zu TOP 13

liegen der Auszug aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 05.09.2019 und der Lebenslauf zur Beschlussvorlage der Geschäftsordnung aus

Zu TOP 14

liegt die Stellungnahme der Kommunalaufsicht vom 10.09.2019 aus

Zu TOP 17

     liegt ein Auszug mit Beschlussempfehlung aus der Sitzung  des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 05.09.2019 aus

Zu TOP 18

wird von der Verwaltung als Einreicher zurückgezogen.

 

Folgende Änderungsanträge werden gestellt:

TOP 14 „Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet „Stadtmitte Zeitz“ wird vorgezogen und neu unter TOP 10 behandelt.

 


Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

35

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0