Auszug - Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
| Sitzung des Ortschaftsrates Luckenau | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Ortschaftsrat Luckenau | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Mi, 02.10.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 19:55 | |||||||
| Raum: | Luckenau, Bürgerraum, Schulstraße | |||||||
| Ort: | Schulstraße, 06711 Zeitz | |||||||
| VII/STR/40/0030/19 Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Soziales Zeitz SG Kindertageseinrichtungen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
 | | | | |||||
Frau Besser erhält das Wort. Sie macht Ausführungen zur Beschlussvorlage.
Im Anschluss erfolgt die Abstimmung mit folgendem Ergebnis:
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 5 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
|
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
Im Anschluss wird Frau Besser von Herr Dorniß verabschiedet. Er bedankt sich für die Ausführungen.