Auszug - Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen  

Herr Exler bat darum, Anfragen aus den Fraktionen bitte ein paar Tage vor dem Ausschuss an die Verwaltung zu stellen, damit sich diese dementsprechend vorbereiten kann und die Anfragen dann gleich beantwortet werden können.

Auch die Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz werden im Vorfeld per e-mail an die Mitglieder ausgereicht, da diese sehr umfangreich sind und die Mitglieder sich so besser vorbereiten können (als Anlage im Ratsinformationssystem zum TOP 7 einsehbar).

Fragen dazu können dann in der Sitzung an den Vertreter des Fachbereiches gestellt werden.

Weiterhin informierte er, dass er eine Anfrage an den Fachbereich Baurecht zum Sachstand „Evangelische Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz“.

Dazu reichte Frau Schaller eine schriftliche Information aus (im Ratsinformationssystem als Anlage zum TOP 7 einsehbar) und erläuterte diese.

Herr Buzalski fragte an, was es für einen Grund gab, den Brühl (Höhe Nr. 5)

seit der Fertigstellung bereits zweimal wieder aufzureißen.

Die Antwort wird zu Protokoll gegeben.

Beantwortung zu Protokoll:

„Bei den Aufgrabungen im Brühl handelte es sich um Vorhaben von Dritten.

Es wurden nach dem Grundstücksverkauf Brühl Nr. 32 durch die Stadtwerke Zeitz GmbH sämtliche Hausanschlüsse der Ver- und Entsorgungsmedien für das Grundstück angebunden. Diese waren nicht Bestandteil des Ausbaus Brühls, da der vorherige Eigentümer keinen Anschluss an die verschiedenen Netze wünschte.

Zusätzlich wurden zwei Störungen an Telekommunikationsleitungen, für Telekom und Kabel Deutschland, beseitigt. Durch das Telekommunikationsgesetz (TKG) ist die Stadt als Baulastträger verpflichtet, diese Arbeiten ausführen zu lassen.

Sämtliche Aufgrabungen fanden in den Nebenbereichen des Brühls statt, die Fahrbahn war nicht betroffen.“