Auszug - Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

Informationen der Ortsbürgermeisterin:

Der Tätigkeitsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 12. September 2019 liegt vor und ist unter www.zeitz.de abrufbar.

Der Stadtrat habe in seiner Sitzung am 12. September die „Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte“ beschlossen. Diese enthalte einige Änderungen, u.a. zu Antragsfristen.

Am 4. September 2019 fand eine Sitzung der Ortsbürgermeister mit dem Oberbürgermeister statt. Die „Personalbedarfsrechnung für die Gemeindearbeiter nach Flächen und Einwohner“ sei durch die Verwaltung dargelegt worden. Für die Ortschaft Kayna ergeben sich daraus zusätzlich 0,47 VbE für die Grundschule Schnaudertal und 0,35 VbE für die Kita Schnauderbienchen (= 0,82 VbE) zu dem Personalbestand von 2,975 VbE.

Weiter sei mitgeteilt worden, dass für die Planung zum Haushalt 2020 eine Neuverteilung der „Zweckausgaben“ (Ortschaftsmittel) vorgeschlagen werde. Dabei bleibe die Gesamtsumme von 45.300,00 € gleich. Ursprünglich hatte man sich 2009 auf 5,00 € pro Einwohner in der jeweiligen Ortschaft verständigt. Ausgehend davon erhöhe sich bei Zugrundelegung der aktuellen amtlichen Einwohnerzahlen vom 30.06.2018 der Betrag pro Einwohner auf 8,01 €. Für die aktuelle Haushaltsplanung habe man diese Einwohnerzahlen zugrunde gelegt und dabei ergaben sich bei der Ab- bzw. Aufrundung der Beträge geringfügige Verschiebungen, sodass sich für die Ortschaft Kayna (1.232 Einwohner zum Stichtag 30.06.2018) ein Betrag von 9.900,00 € für 2020 ergebe.

Schriftlich wurde auf die strikte Einhaltung der Verwendungsmöglichkeiten der Zweckausgaben (Anschaffung und Finanzierung von beweglichem Anlagevermögen) und der Verfügungsmittel hingewiesen.

Das „Handbuch der Ortschaftsverfassung“, herausgegeben vom Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt, habe jeder Ortschaftsrat erhalten.

Nach der gemeinsamen Anhörung der Ortschaftsräte zum Nachtragshaushalt 2019 am 04.09.2019, sei der Nachtragshaushalt am 12.09.2019 vom Stadtrat beschlossen worden.

Für die Badesaison 2019 (vom 01.06. bis zum 31.08.2019) sind nachfolgende Besucherzahlen für das Wald- und Sommerbad Kayna festzustellen:

Die höchste Besucherzahl dieser Saison wurde am 30.06.2019 mit 1.055 Badegästen erreicht (663 Erwachsene und 392 Kinder).

Insgesamt besuchten in diesem Jahr 10.951 Badegäste das Wald- und Sommerbad Kayna.

Die Leiterin der Kita Kayna, Frau Uta Radfelder habe die Ortsbürgermeisterin zu einem Gespräch eingeladen, welches am 30.08.2019 stattfand. Das Hauptthema sei die räumliche Situation bei der Hortbetreuung gewesen. Die Kita arbeite nach dem Programm „Bildung elementar“ unter Anwendung der Empfehlungen des Handbuches des Burgenlandkreises. Daraus ergebe sich ein vielfältiges Angebot an Lern- und Spielelementen, die entsprechenden Platzbedarf hätten. Derzeit wären im Hort 50 Schülerinnen und Schüler zur Betreuung angemeldet. Die beiden zur Verfügung stehenden Räume im Erdgeschoß der „Rotkäppchenschule“ reichten dafür nicht mehr aus. Zudem habe eine Begehung des Sicherheitsbeauftragten ergeben, dass die derzeit im Flur untergebrachten Garderoben wegen des Brandschutzes in die Erdgeschoß-Räume zu verlegen seien. Sie bitte deshalb darum, die Räume im Obergeschoß mit nutzen zu können.

Die Ortsbürgermeisterin habe deutlich gemacht, dass dieser Raum der einzig verfügbare Raum mit einer größeren Platzkapazität sei, der für Bürgerversammlungen in der Ortschaft Kayna zur Verfügung stehen müsse. Sie weise zudem darauf hin, dass es bei einer Nutzung durch die Kindereinrichtung baurechtliche Auflagen hinsichtlich des 2. Rettungsweges, der Statik der Geschoßdecke und des Denkmalschutzes geben könne. Dennoch werde sie sich einer Lösung nicht verschließen, die allerdings die Interessen beider Nutzer in Einklang bringen müsse.

Am 12.09.2019 habe es auf Bitten der Ortsbürgermeisterin deswegen ein Gespräch mit der Fachbereichsleiterin Frau Langenberg und der Sachgebietsleiterin Frau Besser im Rathaus in Zeitz gegeben. Im Ergebnis des Gespräches habe man vereinbart, dass die Verwaltung den Sachverhalt hinsichtlich des tatsächlichen Platzbedarfes, einer möglichen gemeinsamen Nutzung auch als Bürgerraum, der baulichen Notwendigkeiten und der Finanzierbarkeit eventueller. Baumaßnahmen prüfen und der Ortsbürgermeisterin entsprechende Vorschläge unterbreiten werde.

Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates 05/VII/19 werde am Donnerstag dem 28.11.2019, um 19:00 Uhr stattfinden.