Auszug - Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen

Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz

TOP:

Ö 8

Gremium:

Ortschaftsrat Nonnewitz

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Di, 15.10.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 21:15

Raum:

Gemeindeamt Nonnewitz, Hauptstr. 15

Ort:

Hauptstraße 15, 06711 Zeitz

VII/STR/40/0030/19 Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage Stadt Zeitz

Verfasser:

Fachbereich Soziales Zeitz
SG Kindertageseinrichtungen

Federführend:

Fachbereich Soziales Zeitz

Frau Besser, Sachgebietsleiterin Kindereinrichtungen, erläuterte die Vorlage.

Sie reichte Austauschblätter zur Vorlage aus.

Die bestehende Satzung hat Gültigkeit bis zum 31.12.2019 und wird aller 3 Jahre aktualisiert.

Die jetzige Änderung ergibt sich aus dem KiFöG. Eine Staffelung lt. KiFöG ist erforderlich.

Im vorangegangenen Bildungsausschuss wurde ein Änderungsantrag zum Hortbereich eingebracht und über diesen 4 – 1 – 1 abgestimmt. (siehe Austauschblätter)

Abstimmungen in den Ortschaften

- Theißen abgelehnt

- Geußnitz zugestimmt

- Luckenau abgelehnt

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:

a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis mit Änderungen aus dem Bildungsausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	5
Ja-Stimmen:	2
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	3
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0