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Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

4. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 20:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

 

Frage zum Kohleausstieg:

Herr Gentsch, Fraktion Die Linke./ZfZ:

Was hat der Wörlitzer Park mit dem Kohleausstieg zu tun?

Antwort - Herr Thieme:

Durch die Presse wurde informiert, dass eine Förderzusage aus dem Braunkohlestrukturwandel für den Wörlitzer Park nicht erfolgt.

 

Information zur Ortschaft Kayna:

Frau Späte, Ortsbürgermeisterin Kayna:

Auf dem Rotkäppchen-Schulgebäude in Kayna wurde eine wunderschöne neue Turmkugel mit Wetterfahne aufgesetzt. Die ehemalige Wetterfahne hatte ein Sturm im Monat Januar zerstört.

 

Frage zur Arbeitsaufnahme Beirat:

Herr Martin Exler, Fraktionsvorsitzender Zeitz21:

Ab wann wird der beschlossene Beirat eingesetzt? Es war geplant, dazu im Ältestenrat zu debattieren.

Herr Dr. Altmann schlägt vor, das Thema in die Tagesordnung des nächsten Ältestenrates aufzunehmen.

 

Frage zur Grundschule Zeitz-Ost:

Frau Reimschüssel, Fraktion Die Linke./ZfZ:

Ist es richtig, dass der Abbruch genehmigt ist, jedoch für den Rest noch keine Genehmigung vorliegt?

Antwort – Herr Thieme:

In einem Schreiben wurden der Stadt weitere Punkte zur Grundschule Zeitz-Ost mitgeteilt, die zu klären sind und teilweise die weiteren Planungsphasen betreffen. Es liegt noch kein abschließender Bescheid vor. Der Abbruch ist jedoch genehmigt.

 

Hinweis zur Ordnung und Sauberkeit:

Frau Reimschüssel, Fraktion Die Linke./ZfZ:

In der Mälzerei liegen angehäufte Flaschen- und Kartonberge, die noch vom Weindorf des Zuckerfestes stammen und beseitigt werden sollten.

Antwort – Herr Thieme:

Der Hinweis wird aufgenommen.

 

Frage zum MVZ in Zeitz-Ost:

Herr Hedrich, Fraktion Die Linke./ZfZ:

Wie geht es mit dem Medizinischen Zentrum in Zeitz-Ost nach dem 19.12.2019 weiter? Gibt es eine Alternative?

Antwort - Herr Thieme:

Wir sind seit 2 ½ Jahren mit dem MVZ in Kontakt. Es gab immer wieder Lösungsvorschläge. Das MVZ ist kürzlich durch ein anderes Unternehmen übernommen worden. Über die aktuellen Pläne und den zukünftigen Standort kann keine Aussage getroffen werden. Aber die Stadt Zeitz ist sehr an einer Lösung interessiert. Ziel ist, dass das MVZ überhaupt bleibt, dass es vor allem in Zeitz-Ost bleibt und dass für die Zwischenzeit eine adäquate Ausweichmöglichkeit vorhanden ist. Durch die Stadt wurden ganz konkret Ausweichquartiere vermittelt, die derzeit besichtigt werden.

 

Frage zur Umgehungsstraße Theißen:

Herr Hedrich, Fraktion Die Linke./ZfZ:

Wie ist der geplante zeitliche Ablauf zur Umgehungsstraße Theißen? Was wird mit dem Blitzer?

Antwort – Herr Thieme:

Die Stadt ist nicht Bauherr der Umgehungsstraße. Aus der Zeitung ist zu entnehmen, dass die Umgehungsstraße dieses Jahr freigegeben wird. Danach erfolgt die Kreuzung B91/B2.

Für den Blitzer wird grundsätzlich ein neuer Platz gesucht. Es wird aktuell eine Beschlussvorlage für den Stadtrat erarbeitet.