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Auszug - Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd  

Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
TOP: Ö 8
Gremium: Ortschaftsrat Theißen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 29.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz
VII/STR/65/0033/19 Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG öffentliches Grün / Baumschutz
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Herr Suk erklärt anfangs mit Hilfe einer Karte das soweit geplante Radkonzept, welches zunächst erst einmal als Grundlage dient. Dabei wird erwähnt, dass die Stadt Hohenmölsen vor einigen Jahren eine Studie dazu durchgeführt hat und seit 2017 ein Vertrag mit den Kommunen geschlossen und die Fördermittel beantragt wurden. Durch Regionalkonferenzen wurden verschiedene Ideen mit eingearbeitet, wodurch das Konzept im März 2019 fertiggestellt und seit August 2019 von der Stadt Zeitz veröffentlicht wurde. Der nächste Schritt ist im Moment erstmal an die Ortschaften zu treten und danach mit dem Konzept in den Bauausschuss zu gelangen, um die benötigten Fördermittel genehmigt zu bekommen.

 

Frau Dölz stellt die Frage, welche Zeitspanne zunächst vorgesehen ist. Da die Haushaltsplanung für das Jahr 2020 bereits abgeschlossen ist, wird das Projekt voraussichtlich erst im Jahr 2021 begonnen werden. Zudem ist auch angedacht, Mittel aus dem Strukturwandel zu erhalten. Außerdem wurde bei der Planung der Radwege auch an die vorhergesehene S-Bahn-Anbindung an Zeitz gedacht.

 

Frau Dölz fragt zusätzlich nach, ob der neue Kreisverkehr und die dazugehörige Kreuzung durch den Bau der Ortsumgehung von Theißen beachtet wurde, da u.a. die Grundschule Nonnewitz mit den Schülern zu Fuß das Stadion in Theißen erreichen muss. Herr Suk nimmt dies zur Kenntnis und wird sich über den derzeitigen Stand informieren.

 

Darüber hinaus erkundigt sich Frau Dölz nach der Höhe der Gesamtkosten für unsere Region und den Förderprogrammen. Die Kosten werden zurzeit auf circa 8 Millionen Euro für die Strecken, welche auf der Karte mit Zahlen beschriftet waren, geschätzt. Förderprogramme könnten mehrere in Frage kommen, wobei beim Klimaschutz das Geld bei keiner Erhöhung der Nutzung der Wege wieder zurückgezahlt werden müsste. Herr Köstler bringt hierbei die Idee einer Kombination der Förderanträge ein.

 

Herr Forner hatte zunächst ein paar Fragen zur Karte woraufhin Herr Suk die Prioritäten erklärt, welche zum Beispiel auf Grundlagen von Schulen festgelegt wurden. Das Wichtigste für Theißen sei die Brücke in Richtung Zeitz. Diese wurde allerdings in der Berechnung der Kosten noch nicht berücksichtigt. Herr Ham stellt die Frage der Kostenübernahme, da unklar ist zu wem die Straße gehört. Herr Suk wird sich zu diesem Thema noch genauer erkundigen.


Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0