Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit
| Sitzung des Bauausschusses | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Bauausschuss | ||
| Datum: | Mi, 13.11.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:30 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Die form- und fristgerechte Zustellung der Einladung mit der vorläufigen Tagesordnung wurde festgestellt. Es sind 6 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend und die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.
Da Herr Udo Lange zur letzten Bauausschusssitzung nicht anwesend war, wurde er als sachkundiger Einwohner durch Herrn Exler durch Verlesen des folgenden Wortlautes verpflichtet:
„Ich verpflichte mich, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt treu zu dienen, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Pflichten als sachkundiger Einwohner der Stadt Zeitz zu deren Wohl gewissenhaft zu erfüllen.“
Abschließend erfolgt die aktenkundige Belehrung zu den §§ 32, 33, 34 des KVG LSA.
Der Auszug aus dem Kommunalverfassungsgesetz wurde in Papierform ausgereicht.