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Auszug - Aktenkundige Belehrung der sachkundigen Einwohner zum KVG LSA §§ 32, 33, 34  

Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Mo, 18.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Die sachkundigen Einwohner Ralf Schenk und Dietmar Woschee

 

wurden durch den Ausschussvorsitzenden durch Verlesen des folgenden Wortlautes verpflichtet:

 

„Ich verpflichte mich, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

und der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt treu zu dienen, den

Gesetzen gehorsam zu sein und meine Pflichten als sachkundiger

Einwohner der Stadt Zeitz zu deren Wohl gewissenhaft zu erfüllen.“

 

Abschließend erfolgte die aktenkundige Belehrung zu den §§ 32, 33, 34 des KVG LSA.

Der Auszug aus dem Kommunalverfassungsgesetz wurde in Papierform ausgereicht.