Auszug - Aktenkundige Belehrung der sachkundigen Einwohner zum KVG LSA §§ 32, 33, 34
Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Ordnungsausschuss | ||
Datum: | Mo, 18.11.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:30 - 18:50 | ||
Raum: | Friedenssaal | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Die sachkundigen Einwohner Ralf Schenk und Dietmar Woschee
wurden durch den Ausschussvorsitzenden durch Verlesen des folgenden Wortlautes verpflichtet:
„Ich verpflichte mich, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
und der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt treu zu dienen, den
Gesetzen gehorsam zu sein und meine Pflichten als sachkundiger
Einwohner der Stadt Zeitz zu deren Wohl gewissenhaft zu erfüllen.“
Abschließend erfolgte die aktenkundige Belehrung zu den §§ 32, 33, 34 des KVG LSA.
Der Auszug aus dem Kommunalverfassungsgesetz wurde in Papierform ausgereicht.