Auszug - Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

1. Frage zum Neumarkt 1-3:

Herr Strauch, Fraktion Die Linke./ZfZ:

Was wird zurzeit am Neumarkt 1-3 gebaut?

Antwort – Frau Schaller, Fachbereichsleiterin Baurecht:

Durch die WBG wurden Probleme am unterirdischen Gang, der vom Neumarkt 2 ausgeht, festgestellt und betrifft das „Unterirdische Zeitz“. Der betroffene Bereich wurde abgegrenzt. Die Zuständigkeit der Baumaßnahme obliegt der WBG.

2. Frage zum Stand Zekiwa:

Wie ist der Bearbeitungsstand zu den Bauarbeiten am Zekiwa-Gebäude?

Antwort - Herr Immisch, FBL Technisches Zeitz:

Es sind die ersten Aufträge ausgelöst worden. Da eine genaue Auskunft zum derzeitigen Bearbeitungsstand nicht erteilt werden kann, wird empfohlen, das Vorhaben im nächsten Bauausschuss noch einmal vorzustellen.

1. Frage zum Instagram-Account:

Herr Exler, Martin, Fraktionsvorsitzender Zeitz 21:

Die Stadt Zeitz hat seit kurzem einen Instagram-Account. Hier passiert aber momentan noch relativ wenig. Erfolgt die Betreuung durch die Pressestelle der Stadt, oder gibt es Unterstützung?

Antwort – Frau Schlehahn, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Der Instagram-Account wird aktuell allein von mir betreut. Momentan wird verwaltungsintern eine Redaktionsteam organisiert. Natürlich müssen die Inhalte geplant, generiert und vorgeplant werden. Letzten Endes sollen ja auch Informationen und nicht nur Bilder vermittelt werden. Wir sind zu diesem Instagram-Account sehr überraschend gekommen und probieren einige Sachen aus. So musste zum Beispiel der Datenschutz abgeklärt werden, wie läuft es, worauf muss geachtet werden, wie können die Nutzer darauf hingewiesen werden, was mit ihren Daten. Welche Vorstellungen und Erwartungen gibt es zum Instagram-Account?

Anmerkung - Herr Exler, Martin:

Zum Beispiel wäre eine tägliche Berichterstattung vom Weihnachtsmarkt möglich. Es könnten Mitteilungen und Informationen der Stadtverwaltung erfolgen. Der Account ist ein gutes Medium, um die Stadt Zeitz positiv darzustellen.

2. Frage zu Öffnungszeiten Museum:

Ist vorgesehen im Januar 2020 das Museum wieder zu schließen, oder können die Öffnungszeiten aufrechterhalten werden?

Antwort - Herr Thieme:

Die Schließung des Museums war eine einmalige, haushalts- und personalbedingte Maßnahme und wird zukünftig nicht mehr vorkommen. Der Kassendienst wird jetzt extern vergeben. Damit sind die Öffnungszeiten abgesichert.

3. Frage zur Rahnestraße:

Ein Eigentümer der Rahnestraße hat mitgeteilt, dass er als Einziger bereits einen Bescheid zur Zahlung des Ausgleichsbeitrages erhalten habe. Wie ist der Bearbeitungsstand zur Erhebung der Ausgleichsbeiträge in der Rahnestraße?

Antwort - Frau Schaller:

Die Ausgleichsbeträge werden zurzeit durch den Gutachterausschuss ermittelt. Daher ist es nicht vorstellbar, dass ein Eigentümer der Rahnestraße bereits einen Bescheid erhalten hat. Hier liegt wahrscheinlich ein Missverständnis vor, da der Bürger weitere Grundstücke in einer anderen Straße besitzt. Zur Klärung sollte der Bürger im Fachbereich Baurecht vorsprechen.

Frage zur Reinigung der Straße durch den Betreiber der Kiesgrube Lindenberg:

Frau Späte, Fraktionsvorsitzende CDU:

Wäre es denkbar, dass das Ordnungsamt der Stadt Zeitz den Betreiber der Kiesgrube Lindenberg dazu verpflichtet, in dieser Jahreszeit die Landesstraße auch zu reinigen? Das Aufstellen eines Hinweisschildes „Verschmutzte Fahrbahn“ reicht nicht aus.

Antwort - Frau Weber:

Frau Weber nimmt den Hinweis mit. Der Betreiber der Kiesgrube hat die Pflicht zur Reinigung der Straße.

Frage zum Kinder-Duathlon:

Herr Thamm, Fraktionsvorsitzender SPD/B90/Die Grünen:

Wie wird die Verfahrensweise zum Kinder-Duathlon zukünftig geregelt, da die bisher zuständige Mitarbeiterin und Organisatorin aus der Stadtverwaltung ausscheidet? Wird der Duathlon beibehalten?

Antwort – Herr Thieme:

Ja, der Kinder-Duathlon wird weiterhin durchgeführt.

Frage zum Sachstand Bahnhof:

Frau Schindler; Fraktion Zeitz21:

Wie weit sind die Bauarbeiten am Bahnhof, was ist bereits vermietet?

Antwort - Herr Immisch:

Es gibt einen neuen Mieter für die Mitropa II, der sich mit Betriebskostenabrechnungen beschäftigt. Bei den Bauarbeiten an der Bahnhofshalle gibt es relativ große Verzögerungen, auch bei Ausschreibungen, weil es teilweise keine Bieter gab. Am 16. Januar 2020 findet noch einmal eine große Bauberatung statt. Das Gebäude links ist die sog. Eilgutabfertigung, rechts die Post. Angrenzende Grundstücke gehören noch der Bahn. Der Kaufantrag ist durch die Bahn abgelehnt worden. Es gibt Wertgutachten und auch Bewerber, mit denen Gespräche geführt werden. Mit der Bahn soll nochmals Verbindung aufgenommen werden. Die Nutzung der Gebäude macht natürlich nur Sinn, wenn die Eilgutabfertigung vom ehemaligen Bahnsteig 1 (Rampe) praktisch zu erreichen ist. Im Innern des Gebäudes ist zwar ein Treppenhaus, aber über dieses Treppenhaus kann man nicht das gesamte Obergeschoss erreichen, und bestimmte Räume können nur von oben betreten werden.

Ergänzung - Herr Thieme:

Die Bahnpost ist aktuell in der Ausschreibung. Zu beiden Gebäuden werden Verhandlungen mit der Bahn geführt, um Flächen dazu zu bekommen, was auch für die Hochwassersanierung des Busbahnhofs benötigt wird. Die Bahn hat das bisher abgelehnt. Gerade bei der Eilgutabfertigung wäre es zur besseren Nutzbarkeit sinnvoll, auch die vorhandene Terrasse, die flächenmäßig der Bahn gehört, zu erwerben, um diese dann dem Kaufinteressenten ebenfalls verkaufen zu können.

Informationen zum Vermietungsstand können schriftlich nachgereicht werden.

Nachfrage – Dr. Altmann:

Ist geprüft worden, ob diese Gebäude im Flächennutzungsplan als Überflutungsfläche  ausgewiesen sind?

Antwort – Herr Immisch:

Die Gebäude werden nicht als Überflutungsfläche im Flächennutzungsplan ausgewiesen. Von daher gibt es keine Probleme. Es ist vorgesehen, dass der Deich bzw. die Ufermauer vor dem Bahnhof erhöht wird. Wenn die Planung umgesetzt wird, wird das gesamte schmiedeeiserne Geländer um ca. einen Meter nach oben versetzt. Herr Immisch schlägt vor, ab dem neuen Jahr wieder regelmäßig zu diesem Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Bauausschusses zu informieren.

Frage zum Stand Tiergarten und Zekiwa:

Herr Stahn, Fraktion Zeitz21:

Wie ist der aktuelle Stand bezüglich Tiergartenhof und Zekiwa? Gibt es den potentiellen Investor für Loftwohnungen noch?

Antwort - Herr Thieme:

Es ist trotz zahlreicher, intensiver Verhandlungen leider bislang kein Kaufvertrag beurkundet worden. Wir sind aber hinsichtlich des Tiergartenhofs mit einem neuen Interessenten in Verhandlungen.