Auszug - Anfragen sowie Informationen  

Herr Meinecke informierte zum Containerbau zur Vorbereitung der Sanierung Grundschule Zeitz-Ost. Bis zum 07.02.2020 soll der Innenausbau abgeschlossen sein, so dass der Umzug der Schule in den Winterferien erfolgen kann.

Herr Worms verwies auf eine der AfD-Fraktion gestellte Anfrage zum Konzept Ratskeller.

Herr Meinecke erklärte, dass es einen Mieter für den Ratskeller gibt.

Entsprechende Auflagen zu baulichen Voraussetzungen bei Nutzung mit bis zu 125 Personen wurden durch die Stadt geleistet. Auf dieser Grundlage kann der Ratskeller wie bisher genutzt werden.

Sollte eine Nutzung mit höherer Belegung geplant werden, muss ein Antrag zur Nutzungsänderung gestellt werden, was erhebliche Investitionen mit sich ziehen würde. Diese finanziellen Mittel stehen durch die Stadt Zeitz derzeit nicht zur Verfügung.

Herr Prüfe fragte nach zu Ausgleichspflanzungen Wilhelmshöhe.

Herr Immisch prüft dies und wird informieren.

Herr Immisch informierte, dass Herr Pilz – Sanierungsbeauftragter der Stadt – seit dem 01.01.2020 beim Fachbereich Technisches Zeitz angesiedelt ist.

Herr Exler fragte an, warum die Brücke zum Knittelholz gesperrt wurde und ob hier Abhilfe geschaffen werden kann (auch Anfrage von Herrn Dr. Röhler).

Herr Immisch erläuterte, dass es sich hier um die Ortlichtgrabenbrücke handelt. Bereits zur  Brückenprüfung 2016 wurden diese Mängel – wie auch 2019 – festgestellt.

Es gibt bei solchen Prüfungen drei Kriterien, die bewertet werden: Standsicherheit, Verkehrssicherheit, Dauerhaftigkeit. Danach wird benotet (1 – 4), über 3 bedeutet kritischer Zustand. Bereits 2019 wurde die Note 3,5 erteilt, allerdings nicht gesperrt. Es handelt sich hier um eine Stahlträgerbrücke, wobei sich die beiden Pendelstützen mit ihren Fundamenten aufeinander zu bewegen (12 cm). An den Hauptfundamenten gab es Abplatzungen am Hang. Auch aufgrund der Erfahrungen mit dem plötzlichen Einsturz der Wallgrabenbrücke wurde die Brücke deshalb gesperrt.

Die Brücke ist reparabel (ca. 50 – 60 T€), aber es stehen zur Zeit dafür keine finanziellen Mittel zur Verfügung.

Herr Buzalski schlug vor, diese Maßnahme in den Haushalt aufzunehmen.

Herr Exler wies darauf hin, dass dieser Vorschlag von der Fraktion in der Sitzung des Hauptausschusses eingebracht werden muss.

Herr Buzalski möchte bis zum nächsten Bauausschuss eine konkrete Kostenaufstellung zur Feuerwehr (geplante, Mehrkosten, alle Rechnungsposten, die noch offen sind).

Des Weiteren regt er an, dass die Baustellenzufahrt zu Kloster Posa ((bez. Hangsicherung) nicht zurückgebaut werden sollte, um Kosten zu sparen.

20:10 Uhr  -  Herr Stahn und Herr Müller verlassen die Sitzung.

Damit sind noch 5 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Immisch informierte über einen Termin am 14.11.2020 beim Burgenlandkreis vorrangig zur Führung der B 180 aber auch andere Straßenbaumaßnahmen. Teilnehmer waren u.a. auch  Landesverwaltungsamt, Obere Straßenaufsicht, LSBB - Herr Seyd.

Dort wurde durch Herrn Voss vom Landesverwaltungsamt mitgeteilt, hier der sog. „Störfallbetrieb“ nicht relevant ist, also die Umverlegung der B 180 nicht beeinflussen würde.

In Absprache mit dem Bürgermeister der Elsteraue und dem Gemeinderat würden diese dem zustimmen, wenn im Gegenzug die Stadt Zeitz zustimmt, dass die schon abgestufte L 193 als Kreisstraße aufgestuft wird. 

Herr Immisch informierte weiterhin über einen Termin bei der Niederlassungsleiterin des LSBB Frau Witte, NL Süd, in Halle zu folgenden Themen

- Brücke Geschw.-Scholl-Straße  - Schäden

  Maßnahme gemeinsam mit EB Abwasser wegen Zusammenhang Abschlaggraben –

  Planungsvereinbarung erforderlich

- Fußgängerüberweg Fischstraße

- gemeinsame Maßnahme OD Nonnewitz nach Fertigstellung OU Theißen

  soll nicht Gemeinschaftsbaumaßnahme werden

- Kreisverkehr Kalktor – verkehrsrechtliche Anordnung 3 Überwege

   Stadt soll 60 % der Kosten tragen

- Übernahmevereinbaung alte Ortsdurchfahrt Theißen – Ortstermin muss erfolgen

- GfM-Gebäude Schädestraße – Fassade

  Durch Abriss der Puppenwagenfabrik wird durch die Stadt der Giebel verputzt, allerdings

   nur bis zur Höhe des ehemaligen Gebäudes. Leider beteiligt sich die GfM nicht daran,

   den restlichen oberen Teil ebenfalls verputzen zu lassen.

Herr Meinecke:   Das leerstehende, desolate Grundstück Schwanenteich 2/3 (neben dem Schulhort) wurde durch die Stadt gekauft und wurde abgerissen. Die Fläche wird provisorisch als Stellfläche hergerichtet.

Frau Schaller:  Die Baugenehmigung zur Katschutzhalle wurde am 16.12.2019 erteilt.