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Auszug - Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Kreisel Donaliesstraße in Zeitz  

Sitzung des Betriebsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss
TOP: Ö 30
Gremium: Betriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 29.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/65/0116/19 Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Kreisel Donaliesstraße in Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Straßenbau und Verkehr
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Herr Immisch erläutert kurz, um welche Kanal- und Straßenbaumaßnahme es sich hier handelt.

 

Dazu gab es keine weiteren Anfragen.


Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß Stadtratsbeschluss Nr. VII/STR/20/0084/121219 vom 12.12.2019 für die Maßnahme „5410018017 – investiver Zuschuss Kreisel Donaliesstraße in Zeitz“ aufzuheben.

 

 


Abstimmungsergebnis Bauausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Abstimmungsergebnis Betriebsausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0