Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Frage zum Beirat Strukturwandel und Digitalisierung

Herr Heller, Fraktionsvorsitzender Die Linke./ZfZ:

Wann tagt der bereits beschlossene Beirat Strukturwandel und Digitalisierung?

Antwort – Frau Weber:

Die erste gemeinsame Sitzung war für den 27.02.2020 vorgesehen. Aufgrund der notwendigen Beschlussfassung des Haushaltes in gemeinsamer Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses mit dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss sowie anschließender Sondersitzung des Stadtrates an diesem Tag muss der Termin für den Beirat verschoben werden.

Frage zur Metropolregion:

Frau Späte, Fraktionsvorsitzende CDU:

Auf der Homepage der Metropolregion werden Gewerbeobjekte beworben, sowohl Gebäude als auch Flächen. Frau Späte bittet zu prüfen, ob hier von der Stadt zu bewerbende Flächen bzw. Grundstücke kostenlos eingestellt werden können.

Antwort – Herr Thieme:

Die Anfrage wird aufgenommen.

Frage zum Strukturwandel:

Herr Dr. Reiche, Fraktion Zeitz21:

Sind die Protokolle der interkommunalen Arbeitsgruppe einsehbar, wo sind diese Protokolle zu finden?

Antwort – Herr Thieme:

Grundsätzlich ja. Die Antwort wird schriftlich nachgereicht.

Frage zur Containerbereitstellung für die Schulen

Herr Prüfe, Fraktion SPD/B90/Die Grünen:

Wie sieht der Zeitplan für die Container für die Schule Zeitz-Ost und am Franziskanerkloster aus? Wie langen bleiben die Container stehen? Gibt es eine konkrete Zeitschiene?

Antwort – Herr Thieme:

Die Container werden grundsätzlich so lange benötigt, bis die jeweiligen Schulen bezugsfertig sind. Bei der Grundschule Zeitz-Ost beläuft sich der vorgegebene Förderzeitraum auf Mitte 2021. Es wird von einer Fertigstellung zum Jahresende 2021 ausgegangen. Beim Franziskanerkloster kann die Nutzung der Container bis Anfang 2024 andauern. Zu den genauen vertraglichen Vereinbarungen kann Herr Meinecke Auskunft geben.

Frage zur Containerbereitstellung:

Herr Strauch, Fraktion Die Linke./ZfZ:

Die Fenster an den Containern haben keinen Sonnenschutz. Ist eine Nachrüstung vorgesehen?

Antwort – Herr Thieme:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

Im Nachgang zur Sitzung wurde folgende Antwort des SG Gebäude- und Flächenmanagementes zu Protokoll gegeben:

Sowohl die Container in der Grundschule Zeitz-Ost als auch die Container im Albrechtschen Palais verfügen über Sonnenschutz in Form von Rollos.

Frage zur auswärtigen Kabinettssitzung der Landesregierung im Rathaus

Herr Gentsch, Fraktion Die Linke./ZfZ:

Herr Gentsch fragt, wann denn endlich erste Maßnahmen des Strukturwandels umgesetzt werden.  

Antwort – Herr Thieme:

Der Prozess des Gesetzgebungsverfahrens läuft noch. Die Richtlinien sind noch nicht erarbeitet, und die finanziellen Mittel müssen noch in den Haushalten des Bundes und der Länder verankert werden. Positiv ist zu bewerten, dass bereits über eine längere Zeit Ideen, Konzepte und Projektvorschläge entwickelt werden, die dann auf die Umsetzbar- bzw. Machbarkeit untersucht werden können. Diese Projekte sind vielfach kleinteilig. Daher geht das Land dazu über, größere Konzepte in Form von Masterplänen zu favorisieren, weil diese dann auch überregional greifen sollen. Wichtig ist, den Erhalt von Arbeitsplätzen zu sichern, vielmehr noch, neue Industriearbeitsplätze zu schaffen.