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Auszug - Aufhebung der haushaltswirtschaflichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Franz-Schubert-Straße  

 8. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 22 Beschluss:VII/STR/0105/19
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 05.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/65/0105/19 Aufhebung der haushaltswirtschaflichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Franz-Schubert-Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Straßenbau und Verkehr
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Herr Nicolai nimmt nach § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und hat den Sitzungsbereich verlassen. Es werden 30 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen.

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0105/0502/20:

Der Stadtrat beschließt, die haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß Stadtratsbeschluss Nr. VII/ STR/20/0084/121219 vom 12.12.2019 für die Maßnahme „5410018002 – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Franz-Schubert-Straße“ aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

  1

Nein-Stimmen:

28

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  1 (Herr Nicolai)

Beschlussvorlage abgelehnt.