Auszug - Investitionsmaßnahme Nonnewitz - Hauptstraße, Erneuerung Regenwasserkanal
| 8. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 37 | Beschluss: | VII/STR/75/0136/20 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 05.02.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:55 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/75/0136/20 Investitionsmaßnahme Nonnewitz - Hauptstraße, Erneuerung Regenwasserkanal | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" Betriebsführer Stadtwerke Zeitz GmbH | |||||||
| Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
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Herr Nicolai nimmt nach § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und hat den Sitzungsbereich verlassen, so dass 28 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen werden.
Beschluss:
Beschluss-Nr.: VII/STR/75/0136/0502/20
Der Stadtrat beschließt die Durchführung der oben genannten Kanalbaumaßnahme im Jahr 2020.
Die Maßnahme ist im Investitionsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz enthalten. Die Baukosten betragen nach Kostenschätzung 532.000 EUR.
Es handelt sich um eine Landesstraße, so dass keine investiven Zuschüsse für die Stadt Zeitz anfallen. Im Rahmen der Maßnahme möchte das LSBB die Straßenoberfläche nach der Kanalbaumaßnahme erneuern. Dadurch ist es erforderlich, dass Sanierungen der Borden vorgenommen werden, für welche die Stadt verantwortlich ist. Außerdem sind Sanierungsarbeiten an der Regenwasserentwässerung in Seitenstraßen dringend notwendig, so dass mit Kosten in Höhe von ca. 81.500 EUR zu rechnen ist, welche für 2021 geplant sind.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 29 |
Ja-Stimmen: | 21 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 1 (Herr Nicolai) |