Auszug - Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna  

Herr Lothar Hirsch stellt folgende schriftliche Anfrage:

„Stadt Zeitz Ortschaft Kayna, Barbarossastraße 5, 06712 Kayna

Herr Lothar Hirsch, Bürgerinitiative, Altenburger Landstraße 10, 06712 Zeitz OT Kayna

Betreff: Anfrage in der Sitzung des Ortschaftsrates Kayna am 28.11.2019 Abwasserbeseitigungskonzept Kayna Zeitraum 2000 – 2007

Frage 1:

Die Bürgerinitiative Kläranlage Kayna hat in Erfahrung gebracht, dass in diesem Zeitraum Fördergelder in Höhe von 1.700.000,00 € für den Bau der Kläranlage „Zettweiler Höhe“ bzw. Rothenfurth bereitgestellt waren. Wo sind die Fördermittel eingesetzt wurden? Ist dieses Geld anderweitig eingesetzt worden, oder wurden die Gelder nicht abgerufen und sind somit verfallen?“

Die Ortsbürgermeisterin verweist, auf ihre schriftliche Antwort auf die Anfrage von Herrn Hirsch aus der Sitzung des Ortschaftsrates Kayna vom 28.11.2019 - Abwasserbeseitigungskonzept Kayna Zeitraum 2000 - 2007 - die sie am 23.01.2020 Herrn Hirsch persönlich übergeben habe. Mehrfach habe sie über das Verfahren im Zusammenhang mit der Beantragung von Fördermitteln informiert. In ihrer Antwort vom 22.01.2020 habe sie als Anlage ein Schreiben des Landesverwaltungsamtes Halle beigefügt, in welchem die Ablehnung des vom AZV Zeitzer Land gestellten Fördermittelantrages ausführlich begründet wird. [Anm. siehe Anlage 6 – Schreiben des Landesverwaltungsamtes Halle vom 14.08.2007 – Seite 3/3.]

Als Antwort zur Anfrage von Herrn Hirsch werde das Schreiben des Landesverwaltungsamtes Halle vom 14.08.2007 als Anlage diesem Protokoll beigefügt.

Herr Leo Kriese fragt:

1)     Wie sei die Umleitungsstrecke im Zusammenhang mit der Baumaßnahme in der Pfalzstraße vorbereitet worden?

2)     Entlang des „Wanderweges Bahndamm“ in Richtung der Linde am „Hain“ sei der Weg total zerfahren worden und eine Reparatur erforderlich. Weiterhin werde dort immer wieder Müll abgelagert.

Die Ortsbürgermeisterin antwortet:

zu 1.) Die Umleitungsstrecke werde durch die beteiligten Ämter (Stadt Zeitz / Burgenlandkreis) genehmigt, ausgewiesen und bekannt gemacht. Eine damit im Zusammenhang stehende Ertüchtigung der Strecke werde mit den bauausführenden Firmen abgestimmt.

zu 2.) Die Schäden am „Wanderweg Bahndamm“ wären durch den Abtransport von Holz aus den Waldgrundstücken „Hain“ entstanden. Da durch den starken Borkenkäferbefall das Abholzen großer Teile dieses Waldstückes erforderlich sei, habe ggf. die durch den privaten Besitzer beauftragte Firma die Schäden verursacht. Die Stadtverwaltung sei bereits informiert.

 Sofern Müllablagerungen außerhalb geschlossener Ortschaften ermittelt werden sei der Burgenlandkreis als Ordnungsbehörde zuständig. Mit der mobilen Anwendungsseite https://umweltradar.blk.de%20%20%20%20" style="text-decoration:none">URL: https://umweltradar.blk.de könnten nunmehr Bürger direkt ihre Beobachtungen an das Umweltamt des Burgenlandkreises melden. Intuitiv und übersichtlich würden die Daten in nur drei Schritten erfasst, ohne dass eine App installiert werden müsse. Es empfehle sich von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.