Auszug - Anfragen sowie Informationen  

Herr Worms hat dem Ausschussvorsitzenden 5 Anfragen übergeben.

1. Warum Anordnung zur Mundschutzpflicht an diversen Zeitzer Schulen, obwohl der OB das nicht ausdrücklich angeordnet hat?

→ liegt im Ermessen der Schulleitung

2. Was hat es mit der 2-3 maligen täglichen Kontrolle des Flugplatzes Spprossen durch das Ordnungsamt auf sich?

→ Der Teil des Flugplatzes, der in der Zuständigkeit der Stadt Zeitz liegt, wurde bei den Kontrollen stichprobenartig mit kontrolliert. Dies erfolgte aber nicht täglich und gar nicht 2-3 mal täglich.

3. Wie ist die Sichtweise der direkt am Schützenplatz ansässigen Polizei zu den Verstößen gegen das Kontaktverbot bzw. die Corona-Auflagen …

→ Bei Feststellung von Vestößen gegen das Kontaktverbot wurden die betreffenden Gruppen direkt angesprochen. Das erfolgte durch die Kontrollteams der Stadt Zeitz aber auch durch die Polizei.

4. Wie viele Zuweisungen an sogenannten Flüchtlingen hat die Stadt Zeitz während der Corona-Pandemie bzw. den damit verbundenen Einschränkungen für die einheimische Bevölkerung aufgenommen?

→ Dazu kann seitens der Stadt Zeitz keine Auskunft gegeben werden, da dies nicht bekannt ist.

5. Sachstand Straßenausbesserung in Eigeninitiative vor Grundstück Ahornweg. Absprache / Genehmigung durch Stadt bzw. Kontrolle fachmännische Ausführung, notfalls Rückbau bzw. Bußgeld?

→ Diese Information wurde bereits per Mail zuständigkeitshalber an FB Technisches Zeitz, SG Tiefbau weitergeleitet.

Frau Weber informierte über den Einsatz der Mitarbeiter/innen der Stadt Zeitz in den letzten Wochen. Sie führte aus, dass die täglichen Kontrollen seit 20.03.2020 an die Grenze der Belastbarkeit der jeweiligen Beschäftigten gehen.

Das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung wurde bei den täglichen Kontrollen durch Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen anderer Sachgebiete und auch durch Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aus dem Erzieherbereich unterstützt. Insgesamt waren 10 Beschäftigte aus dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung, unterstützt durch Frau Weber, 28 Beschäftigte aus anderen Sachgebieten und 8 Beschäftigten aus dem Erzieherbereich im Einsatz. Unter den insgesamt 47 Beschäftigten, waren 17 Verwaltungsvollzugsbesamte, die für die Durchführung der Kontrollen zwingend erforderlich sind. Teilweise wurden die Kontrollen auch mit der Polizei durchgeführt.

Kontrolliert wurde das gesamte Stadtgebiet mit allen Ortsteilen. Das Gesamtgebiet wurde in Kontrollgebiete aufgeteilt. Die Kontrollen erfolgten wochentags während der Normalschicht von 10 – 13 Uhr und in der Spätschicht von 16 bzw. 17 Uhr bis 20 Uhr. Am Wochenende erfolgten die Kontrollen Samstag von 12 – 15 Uhr und von 16 – 19 Uhr sowie Sonntag von 13 – 16 Uhr.

Mit Stand 19.05.2020 waren die Beschäftigten ca. 602 Stunden im Kontrolleinsatz und sind dabei ca. 12.040 km gefahren (etwa 70 km pro Schicht).

In Anlehnung an die jeweilige aktuelle Eindämmungsverordnung lag das Augenmerk auf folgenden Kontrollschwerpunkten:

-          Kontaktbeschränkungen

-          Personengruppen

-          Nutzung Parkanklagen

-          Nutzung Spielplätze

-          Zusammenkünfte

-          Öffnung zu schließender Gewerbe

-          Straßenverkauf Imbiss

Dabei wurden 206 Verstöße festgestellt, die allerdings mit Belehrungen behoben werden konnten. Lediglich 5 Verstöße kamen zur Anzeige.

Die Anfrage von Herrn Hedrich – Verschließung Gartenanlagen – wurde durch Frau Weber beantwortet.

Zu der Anfrage von Herrn Voigt, wie lange der Fußweg Wasserberg 7 (Brandhaus) noch gesperrt ist, wurde durch Frau Vincenz informiert, dass der Eigentümer die notwendigen Sicherungsmaßnahmen in Angriff nehmen will. Vorher kann die Sperrung nicht aufgehoben werden.

Herr Herrmann sprach folgende Punkte an:

1. Anmerkung aus der letzten Legislatur – da wurde die Anfrage schon einmal gestellt. Im Bereich Virchowstraße / Ecke Dr.-Lange-Straße einen Sichtspiegel in Richtung Kaltorstraße aufzustellen – es gab dort einen Unfall mit Verletzten, man kann nach oben die Straße nicht einsehen. Es gäbe auch die Möglichkeit rechts vor links oder den Parkbereich zu verkleinern, aber die einfachste Variante wäre das Anbringen eines Verkehrsspiegels.

2. Steinsgraben – ehem. VR-Bank, können die Fußgänger auf Grund des Grünwuchses den Gehweg nicht mehr begehen und selbst mit dem Feuerwehrauto muss man in den Gegenverkehr fahren, um sich nicht den Spiegel zu beschädigen. Hier muss der Eigentümer dringend angeschrieben und aufgefordert werden, den Rückschnitt umgehend zu erledigen.

Herr Nicolai wollte wissen, ob es schon hinsichtlich der Problematik Steinmauer Wendischer Berg neue Erkenntnisse gibt. Frau Weber informierte, dass hier die Zuständigkeit beim SG Grünes liegt, da es eine Stützmauer für den Hang ist.

Dr. Müller weist am Wendischen Berg auf die allgemeine Vermüllung hin.

Auch das Gebäude der Drahtseilfreunde – Eingangstür und Schaukasten müssten gereinigt werden. 

→ Herr Nicolai merkte an, dass sich hier besonders der dieses Jahr fehlende Frühjahrsputz bemerkbar macht.