Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| 15. (Sonder-)Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 27.08.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:10 | ||
| Raum: | Klinkerhallen Zeitz | ||
| Ort: | Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz | ||
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Folgende Informationen zur Tagesordnung:
Oberbürgermeister Herr Thieme:
Die Beschlussvorlage zu Tagesordnungspunkt 3 "Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von 2 MLF (Mittlere Löschfahrzeuge) für die Ortsfeuerwehren Luckenau und Würchwitz" wird seitens der Verwaltung zurückgezogen.
Die mit der Vorlage beantragten außerplanmäßig zu deckenden Kosten sind erheblich und würden den diesjährigen Haushalt zusätzlich belasten. Die Verwaltung hat daher nach umfassender Beratung entschieden, diese Ausschreibung aufzuheben. Mit der Aufhebung der Ausschreibung ist eine Entscheidung über eine außerplanmäßige Ausgabe nicht mehr erforderlich. Mit dieser Entscheidung ist keine Entscheidung gegen die notwendige Ersatzbeschaffung in den beiden OW getroffen.
Hinweis des Vorsitzenden Herrn Dr. Altmann:
Die vorgegebene Reihenfolge der Tagesordnung bleibt bestehen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
Zahl der besetzten Mandate: | 35 |
davon anwesend: | 23 |
Ja-Stimmen: | 23 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |