Auszug - Anfragen sowie Informationen  

Herr Immisch verwies auf die bereits ausgereichten Informationen aus dem FB Technisches Zeitz und ergänzte folgendermaßen.

Heute fand eine Begehung der alten B 91, die bereits im Planfeststellungsverfahren zur OU Theißen zur Gemeindestraße abgestuft worden ist, sowie der B 191 vom Bahnübergang bis zum neuen Kreisverkehr zwischen Theißen und Nonnewitz statt.

Ziel der gemeinsamen Begehung mit der LSBB sowie Herrn Thieme und dem SG Straßenbau und Verkehr und dem Orts-BM Herrn Ham war es, die vom alten Baulastträger unterlassenen Unterhaltungsleistungen einzufordern.

Die LSBB hat sich dort bereiterklärt, im Haushalt 2021/22 alle Tragfähigkeitsmängel zu beseitigen, Einläufe auf die richtige Höhe zu bringen und auf der gesamten Ortsdurchfahrt Theißen eine neue Decke einzubringen.

Herr Thieme: Heute ging es um die Feststellung des Straßenzustandes, der Mängel, wo welche Arbeiten erfolgen sollen.

Im Bereich Luckenau wird ein Betrag errechnet, mit dem sich die LSBB an den Arbeiten beteiligen wird.

Im Bereich Nonnewitz ab dem neuen Kreisverkehr ist die dort verlaufende Ortsdurchfahrt

B 191 ebenfalls in einem sehr schlechten Zustand. Dort ist durch die LSBB vorläufig nichts geplant. Allerdings bleibt die Stadt dort weiter an einer Lösung am Ball – insbesondere mit der Begründung der Gefahrenabwehr, da sich diese Straße in einem sehr schlechten Zustand befindet.

Herr Immisch informierte über einen Ortstermin mit dem Landesforstbetrieb am Weg zum Schießstand. Die Mitarbeiterin des Landesforstes erklärte, dass bei Ausbau dieses Weges

Ersatzpflanzungen sowie finanzielle Ersatzmaßnahmen dafür fällig werden. Dies wird dort gegenwärtig geprüft. Ob diese Mehrkosten förderfähig sind ist fraglich.

Aus dem SG Gebäude- und Flächenmanagement gibt es noch folgende Informationen:

- Beim Bahnhof, Fertigstellung des Bereiches Mitropa 2 kommt es zu Verzögerungen

- Die Bahnpost ist nochmals ausgeschrieben worden, weil im Finanzausschuss keiner der

   Bewerber überzeugt und damit den Zuschlag erhalten hat. Bei dieser Ausschreibung ist

   auch ein Nutzungskonzept vorzulegen.

- Das gleiche trifft auch für das Zekiwa-Verwaltungsgebäude zu.

Herr Immisch:

Sachstand Wassertourismus beim BLK: Die Planung ist bis zur Entwurfsplanung durch ein Lützener Büro i.A. des BLK abgeschlossen. Derzeit läuft die Ausschreibung der weiteren Planungsleistungen. Die Planung soll noch in diesem Jahr beauftragt werden.

Im nächsten Jahr soll das Büro dann auf die Kommunen zugehen, um die weiteren Planungsdetails zu besprechen.

Herr Immisch zur Anfrage von Herrn Strauch zum Abschlagsgraben Geschw.-Scholl-Straße:

Die Brücke über den Abschlaggraben, die seit einigen Jahren nur eingeschränkt befahrbar ist, soll im Rahmen der unterlassenen Unterhaltungsleistungen an der ehem. L 193 durch die LSBB erneuert werden. Hierzu gibt es derzeit Abstimmungen zwischen LSBB, EB Abwasser und SG Straßenbau und Verkehr. Problematisch ist der in der Brücke liegende Abwasserhauptkanal (Ei-Profil 1350\900), der gedükert werden soll.

Ziel der Planung sollte es sein, den Kanal zu belassen. Hierzu sind weitere Verhandlungen mit dem LSBB notwendig.

Der unsanierte Teil des Abschlagrabens Richtung Weiße Elster (Feuerwehrzufahrt zum Grundstück Geschw.-Scholl-Str. 6) soll in diesem Zusammenhang geöffnet werden.

Herr Thamm fragte zur Bebauung des Reit- und Fahrvereins in der Friedensstraße an, ob die Geländeeinfassung dem B-Plan entspricht, da die Umzäunung auch die mit Fördermitteln entstandenen Rückhaltebecken umfasst.

Herr Immisch gibt folgende Antwort zu Protokoll:

Die Umzäunung ist nicht im Bebauungsplan geregelt sondern wird privatrechtlich zwischen EB Abwasser als Betreiber des Rückhaltebeckens und dem Reit- und Fahrverein Zeitz-Bergisdorf geregelt. Ein entsprechendes Tor wurde in der Einhzäunung bereits berücksichtigt.