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Auszug - Änderung der Ausschussbesetzung  

16. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 3.3
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 08.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
VII/STR/BM/0262/20 Änderung der Ausschussbesetzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Bürgermeister
Federführend:Bürgermeisterin   

 

Der Fraktionsvorsitzende der AfD, Herr Kurth, macht im Vorfeld eine Anmerkung zur Korrektheit des Losverfahrens. Was wurde unternommen, um die Korrektheit des Losentscheides zu gewährleisten?

 

Dr. Altmann versichert, dass der Losentscheid auf einer absolut gleichberechtigten demokratischen Weise erfolgt. Für die vier durch Losentscheid zu besetzenden Sitze wurden fünf Lose vorbereitet. Es werde mit absoluter Sicherheit weder manipuliert, noch beeinflusst. Das Ergebnis wird respektiert werden. 

 

Frau Weber informiert zur Beschlussvorlage und zum Losverfahren. Aufgrund der Änderung der Fraktionsstärke sind nunmehr 5 Fraktionen mit 5 Mitgliedern im Stadtrat vertreten. Die Ausschussbesetzung erfolgt nach KVG. Bei der Erstbesetzung der Sitze hat jede Fraktion einen Sitz erhalten. Im Haupt- und Wirtschaftsausschuss sind 11 Sitze zu vergeben. Bei der Sitzverteilung der 2. Zuteilung macht sich ein Losentscheid zwischen den 5 gleich starken Fraktionen (Fraktion CDU, Fraktion Freie Wähler, Fraktion Die Linke./ZfZ, Fraktion AfD und Fraktion ALL/FDP/FWT) erforderlich.

Frau Weber bereitet die Wahl vor. Für jede Fraktion gibt es ein gleich großes Los. Die Lose werden einzeln gezeigt, für alle gut sichtbar gefaltet, in das Wahlgefäß gegeben, verschlossen und gemischt.

Entsprechend dem KVG zieht der Vorsitzende öffentlich nachfolgend genannte Lose und zeigt diese den Anwesenden:

1. Los: Die Fraktion Die Linke./Zeitzer für Zeitz

2. Los: Freie Wähler

3. Los: Fraktion ALL/FDP/FWT

4. Los: CDU

Die Gegenprobe wird durchgeführt. Das Los der Fraktion AfD befindet sich noch im Losgefäß und wurde nicht gezogen.

 

Dr. Altmann gibt die Besetzungen der 4 zusätzlichen Sitze pro Fraktion für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss bekannt:

 

 Fraktion

Ausschussmitglied

CDU

Hans-Dieter Buzalski

Die Linke./ZfZ

Joachim Strauch

Freie Wähler

Matthias Enzmann

ALL/FDP/FWT

Olaf Köstler

 


Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/BM/0262/0810/20:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

die nachfolgend dargestellte Ausschussbesetzung:

 

 

Ausschussmitglieder:

 

 

Haupt- und Wirtschaftsausschuss

Fraktion

Sitze

Stadträtin/Stadtrat

Vertreter

Vorsitzender

 

Christian Thieme

 

CDU

1

Margarete Späte

 

CDU

Losentscheid

Hans-Dieter Buzalski

 

DIE Linke./ZfZ

1

Horst Heller

 

DIE Linke./ZfZ

Losentscheid

Joachim Strauch

 

FREIE WÄHLER

1

Andreas Exler

 

FREIE WÄHLER

Losentscheid

Matthias Enzmann

 

ALL/FDP/FWT

1

Dr. Jörn Röhler

 

ALL/FDP/FWT

Losentscheid

Olaf Köstler

 

AFD

1

Peter Kurth

Dirk Jonas

AFD

Losentscheid

XXXXXXXXXXXXXX

XXXXXXXXXX

SPD/B90/Die Grünen

1

Axel Thamm

Heiko Prüfe

Zeitz21

1

Martin Exler

Dr. Nils Reiche

 

 

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

Fraktion

Sitze

Stadträtin/Stadtrat

Vertreter

Vorsitz: CDU

1

Dr. Ulf Altmann

Margarete Späte

Die Linke./ZfZ

1

Lothar Gentsch

Herbert Hedrich

FREIE WÄHLER

1

Dr. Norbert Müller

Andreas Exler

ALL/FDP/FWT

1

Ralf Hartung

Sebastian Nicolai

AfD

1

Sven Schulze-Knechtel

André Worms

SPD/B90/Die Grünen

1

Axel Thamm

Reiner Eckel

Zeitz21

1

Dr. Nils Reiche

Martin Exler

 

 

Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Fraktion

Sitze

Stadträtin/Stadtrat

Vertreter

Vorsitz: Die Linke./ZfZ

1

Heike Reimschüssel

Joachim Strauch

CDU

1

Daniel Rost

Enrico Neitz

FREIE WÄHLER

1

Dr. Albrecht Weinhold

Matthias Enzmann

ALL/FDP/FWT

1

Dr. Jörn Röhler

Olaf Köstler

AfD

1

Peter Kurth

Dirk Jonas

SPD/B90/Die Grünen

1

Reiner Eckel

Heiko Prüfe

Zeitz21

1

Dr. Nils Reiche

David Müller

 

Bauausschuss

Fraktion

Sitze

Stadträtin/Stadtrat

Vertreter

Vorsitz: Freie Wähler

1

Andreas Exler

Matthias Enzmann

CDU

1

Hans-Dieter Buzalski

Enrico Neitz

Die Linke./ZfZ

1

Joachim Strauch

Herbert Hedrich

ALL/FDP/FWT

1

Udo Blumhagen

Sebastian Nicolai

AfD

1

Dirk Jonas

André Worms

SPD/B90/Die Grünen

1

Heiko Prüfe

Axel Thamm

Zeitz21

1

David Müller

Christian Stahn

 

 

Ordnungsausschuss

Fraktion

Sitze

Stadträtin/Stadtrat

Vertreter

Vorsitz: ALL/FDP/FWT

1

Sebastian Nicolai

Ralf Hartung

Freie Wähler

1

Dr. Norbert Müller

Andreas Exler

CDU

1

Enrico Neitz

Daniel Rost

Die Linke./ZfZ

1

Herbert Hedrich

Horst Heller

AfD

1

André Worms

Dirk Jonas

 

SPD/B90/Die Grünen

1

Reiner Eckel

Heiko Prüfe

Zeitz21

1

David Müller

Christian Stahn

 

 

Betriebsausschuss

Fraktion

Sitze

Stadträtin/Stadtrat

Vertreter

Vorsitzender

 

Christian Thieme

 

CDU

1

Margarete Späte

 

Die Linke./ZfZ

1

Herbert Hedrich

 

Freie Wähler

1

Hans-Jörg Forner

 

ALL/FDP/FWT

1

Olaf Köstler

Udo Blumhagen

AfD

1

Dirk Jonas

 

Peter Kurth

SPD/B90/Die Grünen

1

Heiko Prüfe

Reiner Eckel

 

Zeitz21

1

Christian Stahn

David Müller

 

Sachkundige Einwohner:

Bauausschuss – Sachkundige Einwohner

Fraktion

Sachkundiger Einwohner

CDU

Uwe Eberhardt

Die Linke./ZfZ

Harald Gastel

Freie Wähler

Joseph Gall

ALL/FDP/FWT

Udo Lange

AfD

-          Unbesetzt      -

SPD/B90/Die Grünen

XXXXXXXXXXXXXXXX

Zeitz21

Sebastian Voigt

 

 

 

 

 

 

gesetzliche Grundlage: § 47 KVG LSA

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Zahl der besetzten Mandate:

35

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0