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Auszug - Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung - Querungshilfe im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz Antrag: Fraktion Zeitz21  

Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Ordnungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 23.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:
VII/STR/STR/0291/20 Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung - Querungshilfe im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz
Antrag: Fraktion Zeitz21
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Fraktion Zeitz21
Verfasser:Fraktion Zeitz21
Federführend:Vorsitzender des Stadtrates   

Herr Voigt erläuterte kurz die vorliegende BV mit dem Prüfauftrag und auf Nachfrage wurde durch ihn noch einmal der genaue Ort für die Querungshilfe mitgeteilt.

 

Frau Vincenz  bestätigte, dieser Ort in der Zuständigkeit der Stadt Zeitz liegt und als Prüfauftrag mitgenommen wird.

 

Da die Bezeichnung der Beschlussvorlage und der Beschlusstext nicht übereinstimmen, hat Herr Voigt als Vertreter der einreichenden Fraktion Zeitz21 mitgeteilt, dass im Beschlusstext das Wort „Rahnestraße“ zu streichen ist.   

 

Die geänderte Beschlussvorlage wurde durch Herrn Nicolai mit der namentlichen Abfrage des Votums zur Abstimmung gestellt:

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Eckel, Reiner

X

 

 

Hedrich, Herbert

X

 

 

Müller David

X

 

 

Dr. Müller, Norbert

X

 

 

Späte, Margarete

X

 

 

Worms, André 

X

 

 

Nicolai, Sebastian

X

 

 

Abstimmungsergebnis

7

0

0

 


Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrskonzeptes zur Verkehrsberuhigung im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz auch die Errichtung einer Querungshilfe zu betrachten.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0