Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

Einleitend informiert Frau Schürmann über die Kernpunkte des Haushaltsplanes 2021.

Im Stadtrat am 12.11.2020 wurde der Planentwurf eingebracht; kann aber aufgrund der aktuellen Situation erst jetzt in den Fachausschüssen beraten werden.

Nach Prüfung durch die Kommunalaufsichtsbehörde wurden Empfehlungen bereits in der ausgereichten Beschlussvorlage berücksichtigt. Der Ergebnisplan weist aktuell ein Defizit von ca. 4,08 Mio € und der Investitionsplan ein Defizit in Höhe von ca. 7,5 Mio € aus. Coronabedingt ist in diesem Jahr keine Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs- konzeptes erforderlich.

Herr Dr. Reiche hat für die Fraktion Zeitz21 Ende Januar einen Fragenkatalog an die Verwaltung gesandt; die Beantwortung ist noch offen.

Frau Weber sichert diese zeitnah zu.

Die Anfragen von Frau Dölz und Herrn Kurth, die Einnahmen/Ausgabe der städtischen Bädereinrichtungen betreffend, werden durch die Verwaltung beantwortet.

Frau Reimschüssel empfiehlt, im digitalen Haushalt die Seitenzahlen dem Inhaltsverzeichnis anzupassen.

Die Anfrage der Ausschussvorsitzenden zu den Planansätzen Selbsthilfekontaktstelle und Gleichstellungsbeauftragte wird als Nachtrag zum Protokoll wie folgt beantwortet:

Im Produktkonto 35100.731800 Zuschüsse an übrige Bereiche wurden 11.500 € veranschlagt, davon

• 6500 € zur Aufrechterhaltung der Selbsthilfekontaktstelle BLK
• 5000 € zur Wahrnehmung der Aufgaben der Gleichstellung  von Menschen mit Behinderungen.

Das Produktkonto 11114.727160 Gleichstellungsbeauftragte enthält einen Betrag i. H. v. 300 €. Die Mittel sind seit Jahren in gleicher Höhe veranschlagt und es wird eingeschätzt, dass sie ausreichend sind. Sie werden für Veranstaltungen des Frauenarbeitskreises und des Seniorenbeirates verwendet. 

Zur Berichterstattung sollen Vertreter beider Bereiche in eine der folgenden Ausschusssitzungen eingeladen werden.

Zum Produktkonto 28100.21001 Gedenktafel für die Opfer der SED-Diktatur erläutert Frau Schürmann, dass die Position 1 und 2 die Landes- und Spendenmittel beinhalten; in Pos. 3 ist die Auszahlung dargestellt.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis: