Inhalt

Auszug - Anfragen sowie Informationen  

Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 06.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz


Herr Nicolai wies darauf hin, dass die Beantwortung der Anfragen aus der Sitzung des Ordnungsausschusses vom 01.06.2021 alle Mitgliedern per Mail durch die Verwaltung erhalten haben.

Ebenso wurde eine Übersicht: Welche Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes werden derzeit umgesetzt, welche sind in Planung und wie soll der Brandschutz über den aktuellen Planungszeitraum hinaus verbessert werden (Auszug – Maßnahmekatalog) – Stand 25.06.2021 den Ausschussmitgliedern zugestellt.

Frau Weber gab noch ein paar kurze Erläuterungen zu der übersandten Übersicht.

 

 

Herr Ham - Ortsbürgermeister Theißen – sprach einige Probleme zur Sauberkeit und Ordnung in der Ortschaft Theißen an und unterlegte die Missstände mit einigen Fotos.

Die Hinweise wurden durch die Verwaltung entgegen genommen.

 

Es wurden folgende Schwerpunkte angesprochen:

-          Grünanlage Marktplatz Theißen

-          defekte Polleranlage

-          Fußweg - Weg zum Kindergarten

-          Wildpflanze Straßenrand

-          Gehweg Ortszentrum Platz der Einheit

 

Der überwiegende Teil betrifft städtische Grundstücke und wird dem FB Technischen Zeitz entsprechend weitergeleitet.

 

 

Herr Hedrich sprach das Falschparken im Bereich Gutenberg- und Mozartstraße an. Hier sollte das Ordnungsamt verstärkt Kontrollen durchführen und entsprechende Verwarnungen aussprechen.

Er bittet um eine Auswertung der in diesem Bereich ausgesprochenen Verwarnungen.

 

Information zu den Verwarnungen im Monat Juni bis einschließlich 06.07.2021:

Gutenbergstraße - 9 Verwarnungen im Juni 2021 und 4 Verwarnungen bis 06.07.2021

Mozartstraße  - 4 Verwarnungen im Juni 2021

R.-Schumann-Straße - 8 Verwarnungen im Juni 2021

 

 

Herr Woschee wollte wissen, ob das Überfliegen von privaten Grundstücken und fotografieren mit Drohnen erlaubt ist und was kann man dagegen unternehmen?

► Ist nicht erlaubt und sollte fotografiert werden und unter Angabe von Datum und Uhrzeit zur Anzeige bringen.

 

 

Herr Worms sprach die aus seiner Sicht immer dreisteren Müllablagerungen im Fockendorfer Grund an und die Wasserentnahme an der Quelle mit Kanistern. Zu der Anzeige der Wasserentnahme möchte er eine schriftliche Antwort.

 

Frau Vincenz informierte, dass sie die Anzeige zur Wasserentnahme an der Quelle zuständigkeitshalber an das SG Grünes weitergegeben hat. Diese werden Herrn Worms eine entsprechende Antwort zukommen lassen.

 

Die Beseitigung der Müllablagerungen werden durch das SG Sicherheit und Ordnung beauftragt.

 

 

 

 

Dr. Müller verwies auf seine Anfragen, die er im Vorfeld der Sitzung an Herrn Nicolai und die Verwaltung gesendet hat.

 

► Diese Anfragen werden mit den entsprechenden Antworten dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Weiterhin verwies Dr. Müller auf folgende Schwerpunkte:

 

-          Gefahr durch Äste in der unteren Clara-Zetkin-Straße. Äste wurden durch Feuerwehr beräumt, liegen aber noch auf dem Gehweg der anderen Straßenseite.

Entsorgung der Äste erfolgte am Mittwoch, 07.07.2021.

 

-          Das Ordnungsamt parkt mit seinem Fahrzeug auf dem Gehweg vor dem Rathaus → hier sollte doch ein Schild – Parkplatz für Fahrzeuge der Stadt Zeitz – angebracht werden, um dem Ärger der Bürger aus dem Weg zu gehen.

 

 

Herr Herrmann verwies auf folgende Probleme:

 

-          Lichtraumprofil (Bsp. Taubenberg) ist nach Straßenverkehrsordnung klar geregelt und einzuhalten – Taubenberg ist für Entsorgungsfahrzeuge und Feuerwehrfahrzeuge so nicht passierbar

► Hinweis geht nochmals an FB Technisches Zeitz

 

-          Erholungsgebiet Knittelholz – Weg von der oberen Seite vom Kuhndorftal ist nicht freigeschnitten und nicht passierbar. Hier müsste die Zuständigkeit geklärt werden, denn eine Gemeinde hat den einen Weg bis zur Hälfte gemäht, der Rest ist zugewachsen. Rauswärts ist es nur noch über das geackerte Feld möglich.

 

Beantwortung durch SG Grünes:

In diesem Jahr gab es Probleme die Mahd auf Grund der feuchteren Witterung so auszuführen, dass alle Flächen so gemäht sind, wie wir uns das wünschen. Einfach gesagt, im Juni sind die beauftragten Betriebe mit dem Mähen nicht hinterhergekommen.

 

Die Wege im und um das Knittelholz werden gemäht. Auch hier kam es zu Verzögerungen, aber in dieser Woche sollte auch die Mahd an den Wanderwegen abgeschlossen werden.

Der Weg von Kuhndorf zur Gartenanlage liegt nicht in der Gemarkung oder im Eigentum der Stadt Zeitz. Hier ist die Gemeinde Gutenborn zuständig. Der Stadt Zeitz gehört in diesem Bereich nur der Weg vom Schießplatz Kuhndorf zum Knittelholz und der müsste mittlerweile gemäht sein.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Anfragen OA 06.07.2021 (135 KB)